Lammert und Bartolone: Nicht weniger, sondern mehr Europa nötig
Claude Bartolone, Norbert Lammert (DBT/Melde)
„Die deutsch-französischen Beziehungen bleiben eng und auf gutem Wege“, erklärte Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert bei einem Treffen mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung, Claude Bartolone, am Donnerstag, 1. Dezember 2016, in Berlin.
„Römische Erklärung wichtiger denn je“
Beide Parlamentspräsidenten hoben angesichts der EU-Austrittsverhandlungen Großbritanniens die Bedeutung der vor gut einem Jahr unterzeichneten Römischen Erklärung zwischen den Parlamenten von Deutschland, Frankreich, Italien und Luxemburg hervor. Dieser Text sei jetzt wichtiger denn je, so Bartolone. In der Erklärung heißt es unter anderem, es sei „nicht weniger, sondern mehr Europa nötig“, „um den innen- und außenpolitischen Herausforderungen gerecht zu werden“.
Zuvor hatte Bartolone der Würdigung des verstorbenen Vizepräsidenten Peter Hintze im Plenum des Bundestages beigewohnt. „Peter Hintze ist stets mit Nachdruck für die europäische Idee eingetreten – es ist schön, dass dies heute Morgen in der Anwesenheit des Präsidenten der Assemblée nationale zum Ausdruck kommt“, sagte Lammert.
Thema Brexit-Verhandlungen
Der Präsident der französischen Nationalversammlung, Claude Bartolone, ist bei seinem zweitägigen Besuch in Berlin vom 30. November bis 1. Dezember zu Gast im Europaausschuss des Bundestages und nahm gemeinsam mit Bundestagspräsident Norbert Lammert an der Jury-Sitzung zum achten Deutsch-Französischen Parlamentspreis teil.
Die Brexit-Verhandlungen sind Thema bei dem Erfahrungs- und Gedankenaustausch, zu dem Bartolone und seine französische Delegation mit den Abgeordneten vom Europa-, Haushalts-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss des Bundestages zusammenkommen. Hintergrund dafür ist eine von der Assemblée nationale vorübergehend eingesetzte Untersuchungsmission („Mission d’information“), die die Folgen des britischen Referendums und die Begleitung der EU-Austrittsverhandlungen Großbritanniens untersuchen soll. Sie besteht aus 23 französischen Abgeordneten unter Vorsitz Bartolones und soll im März 2017 einen Abschlussbericht vorlegen.
Deutsch-Französischer Parlamentspreis
Ein weiterer Anlass für den Besuch in Berlin ist die gemeinsame Jury-Sitzung mit Lammert und Bartolone für den achten Deutsch-Französischen Parlamentspreis. In diesem Jahr wurden mehr als 80 wissenschaftliche Arbeiten eingereicht.
Mit dem Parlamentspreis werden deutsche und französische wissenschaftliche Abhandlungen ausgezeichnet, die zur besseren gegenseitigen Kenntnis beider Länder beitragen. Der Preis, der jeweils an einen Deutschen und einen Franzosen geht, ist mit je 10.000 Euro dotiert und wird alle zwei Jahre verliehen. (haa/01.12.2016)