Minister Dobrindt will Teilhabe für alle

Berlin: (hib/HAU) Die Entwicklungschancen Deutschlands hängen auch von der Möglichkeit zur Teilhabe an der digitalen Welt ab. Diese Einschätzung vertrat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. In der Sitzung, an deren Anfang der Abgeordnete Reinhold Sendker (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden des Gremiums gewählt wurde, machte der Minister deutlich, dass die Bündelung von Modernität und Mobilität einen gesellschaftlichen Prozess darstelle. In beiden Fällen gehe es um Fragen der Gerechtigkeit. Etwa um die Generationengerechtigkeit oder die Frage der Gerechtigkeit beim Zugang zum Netz. Das betreffe sowohl die technische Frage, ob ein Netzzugang möglich ist, als auch jene, ob es sich der Einzelne leisten kann. „Es wird sich zeigen, dass es in der digitalen Welt die selben Fragen gibt, wie in der analogen Welt“, sagte Dobrindt.

Der Minister kündigte an, bis ins Jahr 2018 in Deutschland überall einen Netzzugang mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s zur Verfügung stellen zu wollen. Zugleich plane er eine „Netzallianz Digitales Deutschland“. Es dürfe schließlich nicht akzeptiert werden, dass sich deutsche und europäische Unternehmen aus der Technologieentwicklung in diesem Bereich zurückziehen. „Wir müssen die Kompetenzen bündeln, um wieder in der Top-Liga mitspielen zu können“, forderte Dobrindt. Deutschland und Europa könnten es sich nicht leisten, in diesem Bereich ohne Einfluss zu sein.

Als Beispiel für eine Verknüpfung von Mobilität und Modernität führte der Minister die Deutsche Bahn an. Wer Bahn fährt, solle auch ins Internet gehen könne, sagte er. Dazu werde jedoch eine ausreichende Netzstabilität benötigt. Seine Forderung lautete daher: „Die Bahn muss in die Digitalisierung der Verkehrsmittel investieren.“

Der Minister sicherte im Verlauf der Sitzung den Ausschussmitgliedern „völlige Offenheit“ bei den Diskussionen zum Bundesverkehrswegeplan zu. Er stimmte auch der von den Abgeordneten erhobenen Forderung zu, den Netzcharakter bei der Verkehrswegeplanung zu stärken. Das sei ein mutiger Ansatz, so Dobrindt, weil man damit das Denken in den Kategorien von „meine Umgehungsstraße oder meine Bahnlinie verlässt“. Was die Planungen zur Maut angeht, so verwies er auf den Koalitionsvertrag, in dem sich die Eckpunkte des Mautkonzeptes finden würden. Der Minister machte deutlich, dass es sein Ziel sei, die erzielten Einnahmen wieder in den Verkehr zu investieren.