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Grüne hinterfragen geplanten Pflegefonds

Gesundheit/Kleine Anfrage - 15.05.2014 (hib 254/2014)

Berlin: (hib/PK) Der von der Bundesregierung geplante Pflegevorsorgefonds für die sogenannte Babyboomer-Generation ist nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen konzeptionell fragwürdig. Fachleute gingen in ihren Berechnungen davon aus, dass die Beitragsbelastung nicht nur in den Jahren 2035 bis 2055 hoch sein werde, sondern auch danach, heißt es in einer Kleinen Anfrage (18/1374) der Fraktion.

Maßgeblich sei demnach nicht nur die Zahl der Pflegebedürftigen, die ab Mitte der 2050er Jahre tatsächlich sinken werde, sondern ihr Verhältnis zu den ebenfalls rückläufigen Beitragszahlern. Zu erwarten sei hinsichtlich der Beitragssätze ein „Hochplateau“.

Das Bundesgesundheitsministerium habe Berechnungen angestellt, wonach in der Ausschüttungsphase des Vorsorgefonds pro Jahr 1,7 bis 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung stünden. Damit könnte der Beitrag allenfalls um 0,14 bis 0,17 Punkte gesenkt werden, der Fonds hätte also praktisch keine beitragssenkende Wirkung.

In den Pflegevorsorgefonds sollen zwischen 2015 und 2034 pro Jahr 0,1 Prozentpunkte der Pflegeversicherungsbeiträge oder derzeit 1,2 Milliarden Euro fließen, um die Versorgung der geburtenstarken Jahrgänge 1959 bis 1967 im Alter sicherzustellen. Ab 2035 sollen die angesparten Mittel dann über 20 Jahre hinweg abgerufen werden.

Im Jahr 2034 werden die ersten Frauen und Männer aus diesen Jahrgängen 75. Laut Statistik steigt ab dem 75. Lebensjahr die Wahrscheinlichkeit, pflegebedürftig zu sein, deutlich. Nach 2034 sind somit besonders viele Pflegebedürftige zu versorgen. Mit dem Fonds sollen mögliche Beitragssteigerungen gerade in dieser Zeit abgefedert werden.