Produktion und Export von Landminen

Berlin: (hib/AHE) Nach der Produktion und Verbreitung von Land- und Antifahrzeugminen, die nicht dem Ottawa-Abkommen zur Ächtung von Anti-Personenminen unterliegen, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/1767). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Ausfuhrgenehmigungen für solche Minen von in Deutschland ansässigen oder tätigen Unternehmen seit 2005 erteilt und wie viele davon exportiert worden sind. Die Abgeordneten fragen zudem nach dem Export von Einzelkomponenten und Verlegesystemen für solche Minen sowie nach dem Bestand von Landminen bei der Bundeswehr.