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Vorstoß zur Gesundheit im Betrieb

Petitionsausschuss - 25.06.2014 (hib 336/2014)

Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss spricht sich für eine Stärkung der betrieblichen Gesundheitsförderung aus. In der Sitzung am Mittwochmorgen beschlossen die Abgeordneten einstimmig, eine dahingehende Petition dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) als Material zu überweisen und den Fraktionen des Bundestags zur Kenntnis zu geben.

In der durch Christa Maar, der Vorstandsvorsitzenden der Felix Burda Stiftung, eingereichten öffentlichen Petition wird gefordert, die betriebliche Prävention zu einer zentralen Säule der Gesundheitsvorsorge auszubauen. Zudem solle die Bundesregierung klare Gesundheitsziele setzen, da es bislang noch keine gesetzliche Regelung zur Gesundheitsvorsorge gebe. Weiter wird gefordert, transparente Rahmenbedingungen und Anreize für Prävention in Unternehmen zu schaffen sowie Anreize zur Entwicklung betrieblicher Präventionskonzepte durch die Krankenkassen zu setzen.

Der Petitionsausschuss gelangt in der Begründung zu seiner Beschlussempfehlung zu der Einschätzung, dass die betriebliche Gesundheitsförderung angesichts des demografischen Wandels und der Zunahme der chronischen Erkrankungen bei einer älter werdenden Belegschaft in der Tat eine immer größere Bedeutung gewinne. Die betriebliche Prävention sei auch nach Aussage der Bundesregierung ein „politischer Schwerpunkt“, teilt der Ausschuss mit. Das zuständige BMG unterstütze daher auch die Verbreitung der betrieblichen Gesundheitsförderung mit zahlreichen Aktivitäten. Dazu gehöre auch die Kampagne „Unternehmen unternehmen Gesundheit“, mit der insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen Chancen und Nutzen der betrieblichen Gesundheitsförderung aufgezeigt werden sollen. Das Ministerium habe zudem mithilfe der Krankenkassen über 100 vorbildliche Projekte der betrieblichen Gesundheitsförderung in einem Kompendium zusammengestellt.

Weiterhin weist der Petitionsausschuss darauf hin, dass die Bundesregierung ihm gegenüber im März 2014 mitgeteilt habe, dass sie derzeit in Umsetzung des Koalitionsvertrages den Entwurf eines Präventionsgesetzes erarbeite. Ein Schwerpunkt dieses Gesetzes liegt nach Regierungsangaben in der betrieblichen Gesundheitsförderung. Darüber hinaus sollen bundesweit einheitliche Gesundheitsziele dabei helfen, „die Kooperation und Koordination der Beteiligten zu verbessern“.