Islamisten-Propaganda bei Twitter

Berlin: (hib/PK) Für die extremistische Gruppierung „Islamischer Staat im Irak und Großsyrien“ (IS/ISIG) haben nach Auskunft der Bundesregierung soziale Netzwerke im Internet eine wesentliche Bedeutung. Festzustellen sei derzeit vor allem die Zunahme von Propagandabeiträgen deutscher Djihadisten. Sie agierten hauptsächlich in sozialen Medien und machten dort Werbung für den Djihad, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2383) auf eine Kleine Anfrage (18/2276) der Fraktion Die Linke.

In den Veröffentlichungen würden Muslime in Deutschland „direkt und auf Deutsch angesprochen und zur Ausreise in das Djihad-Gebiet aufgefordert“. Die Gruppierung IS/ISIG verfüge über mehrere regional zugeschnittene Nutzerkonten in sozialen Netzwerken, insbesondere bei Twitter. Dort könnten sich Leser im Stile eines „Live-Tickers“ über den Fortgang des Djihad in ihrer Region informieren. Daneben verbreiteten auch Unterstützer der Gruppe in eigenen Nutzerkonten Propaganda für die Islamisten.

Die große Bedeutung der IS/ISIG bei europäischen Djihab-Freiwilligen sei auch damit zu erklären, dass sich die Gruppierung als „dominante djihadistische Organisation etabliert und damit eine besondere Anziehungskraft für westliche Kämpfer entwickelt hat“. Nach Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden seien mehr als 400 deutsche beziehungsweise aus Deutschland stammende Personen mit dem Ziel ausgereist, den bewaffneten Kampf in Syrien zu unterstützen. Etwa ein Drittel dieser angeworbenen Kämpfer sei zwischenzeitlich wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Für mehr als 40 der Djihadisten lägen Hinweise vor, dass sie in Syrien gestorben seien.

Durch die steigenden Rückkehrerzahlen stünden die hiesigen Sicherheitsbehörden vor enormen Herausforderungen, heißt es in der Antwort weiter. Einem deutschen Staatsangehörigen könne laut Passgesetz die Einreise nach Deutschland nicht versagt werden. Laut Personalausweisgesetz könne einem Ausweisinhaber das Dokument nicht entzogen werden. Geprüft werde derzeit eine Verschärfung des Personalausweisrechts, um die Ausreise potenzieller Gewalttäter in die Kriegsgebiete Syriens und Iraks zu verhindern.