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08.10.2014 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — hib 496/2014

Folgekosten der Ebola-Epidemie

Berlin: (hib/AHE) Die Ebola-Epidemie könnte in den betroffenen Ländern Westafrikas langfristige Kosten in Höhe von bis zu 500 Millionen US-Dollar nach sich ziehen. Wie Wolfgang Jamann, Generalsekretär und Vorstandsvorsitzender der Deutschen Welthungerhilfe, am Mittwoch im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sagte, sei mit Hungerkatastrophen zu Beginn des nächsten Jahres zu rechnen, wenn es nicht gelinge, die Ausbreitung der Krankheit zu stoppen. Bereits heute sei ein Preisanstieg für Lebensmittel in Ländern wie Sierra Leone und Liberia um 30 bis 40 Prozent zu verzeichnen. Die eingeschränkte Mobilität durch die Seuchenprävention bringe die Arbeit in der Landwirtschaft und den Handel mit Lebensmitteln nahezu zum Erliegen, Lebensmittelmärkte blieben ebenso geschlossen wie Schulen, was dazu führe, dass die sonst übliche Schulspeisung für Kinder entfalle. In Sierra Leona erhielten bereits heute 70 bis 80 Prozent der Menschen nur noch eine Mahlzeit am Tage, sagte Jamann. Das Welternährungsprogramm habe derzeit die Kapazitäten, mehr als eine Millionen Menschen in der Region für drei Monate zu versorgen. „Es muss noch nachgelegt werden“, sagte Jamann. Er betonte zudem, dass das Augenmerk in der Bekämpfung der Ebola-Epidemie stärker als bisher auf Prävention und Aufklärung sowie auf den Folgekosten liegen müsse.

Die Welthungerhilfe ist nach eigener Auskunft in Sierra Leone und Liberia seit rund zehn Jahren mit Projekten zur Ernährungssicherung, in der Landwirtschaft und zur Krisenprävention aktiv. Derzeit konzentrierten sich die Mitarbeiter auf die Beratung der örtlichen Behörden bei Aufklärungskampagnen zu Hygiene und Seuchenprävention sowie auf die Versorgung mit Nahrungsmittel für Haushalte, die von Ausgangsperren betroffen sind.

Der Ausschuss nahm zudem einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD an (18/2607), in dem die Bundesregierung unter anderem aufgefordert wird, im „Falle einer Ausweitung der Ebola-Epidemie“ den Beitrag für die WHO, Ärzte ohne Grenzen und andere Organisationen „erneut zu erhöhen“. Die Oppositionsfraktionen lehnten den Antrag ab: Die „Zeit der Prüfaufträge ist vorbei“, sagte ein Vertreter der Grünen. Der Antrag fordere keine verbindlichen Summen und nenne keine konkreten Zahlen etwa zum Einsatz von Hilfspersonal. Die Linksfraktion sprach von „riesigen Lücken“ angesichts des deutschen Beitrags von bisher 17 Millionen Euro zur Bekämpfung der Ebola-Krankheit und dem von der Weltgesundheitsorganisation WHO prognostizierten Bedarf von einer Milliarde US-Dollar. Thomas Silberhorn (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, bezifferte demgegenüber einen zusätzlichen anteiligen deutschen Beitrag auf 70 Millionen Euro zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie über die EU und Institutionen wie Weltbank und Internationaler Währungsfonds. Silberhorn verwies zudem auf die derzeit laufenden Haushaltsberatungen, in denen es auch um mögliche zusätzliche Hilfen in Höhe von 35 Millionen Euro gehe.

Den Vorwurf der Opposition, die Koalition reagiere zu spät auf die Ebola-Krise, wiesen Union und SPD zurück: „Wir haben uns alle nicht mit Ruhm bekleckert“, sagte ein Vertreter der SPD-Fraktion. Auch Grüne und Linke hätten noch vor zehn Wochen das Ausmaß der Epidemie nicht erkannt. Ein weiterer Streitpunkt im Ausschuss war zudem die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), freiwillige Helfer aus Deutschland im Falle einer Infektion zur medizinischen Behandlung zurückzuholen. Die Opposition verwies auf Presseberichte, nach denen die Bundeswehr jedoch nicht über entsprechende Flugzeuge verfüge, die mit einer dafür nötigen Isolationszelle ausgerüstet sind.

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