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Auseinandersetzungen um Berg-Karabach

Auswärtiges/Antwort - 06.11.2014 (hib 565/2014)

Berlin: (hib/AHE) Mit Beginn des Jahres 2014 haben Häufigkeit und Intensität der Waffenstillstandsverletzungen im Konflikt um die zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittene Region Berg-Karabach zugenommen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2816) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2728) schreibt, hätten die Auseinandersetzungen - „ausgenommen eine mehrwöchige Unterbrechung im April 2014 im zeitlichen Zusammenhang mit der Krise um die Krim“ - ihren Höhepunkt zwischen Ende Juli und Anfang August 2014 gehabt, bewegten sich seither aber wieder auf dem Niveau der letzten Jahre. Zum Einsatz kämen überwiegend Scharfschützen- und Maschinengewehre sowie sonstige Infanterie-Handwaffen. Die Zahl der „Selbstverteidigungskräfte“ der sogenannten Republik Berg-Karabach beziffert die Bundesregierung auf 23.000 Soldaten, davon seien 8.000 Angehörige der regulären Streitkräfte Armeniens.

Berg-Karabach ist aus völkerrechtlicher Sicht integraler Bestandteil Aserbaidschans, wird jedoch von armenischen Streitkräften kontrolliert. Die sogenannte OSZE-Minsk-Gruppe hat 1994 unter dem Vorsitz Russlands, der USA und Frankreichs einen Waffenstillstand vermittelt.