Unterfinanziertes Welternährungsprogramm

Berlin: (hib/FRI) Deutschland trifft keine Schuld an der fehlenden Finanzausstattung des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP). Wie am Mittwochabend ein Vertreter des Auswärtigen Amtes im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe mitteilte, hat die Bundesregierung bei der Finanzierung der Nahrungsmittelhilfe für syrische Flüchtlinge des WFP ihre Zahlungsversprechen eingehalten.

Anfang der Woche hatte das WFP die Einstellung der Nahrungsmittelhilfe für syrische Flüchtlinge in der Grenzregion Syriens angekündigt, da nicht mehr genug Geld für das Verteilen von Lebensmittelgutscheinen zur Verfügung stehe. Grund sei, dass einige Geberländer zugesagte Mittel nicht an das WFP überwiesen hätten. Um welche Länder es sich handelt, sei jedoch nicht bekannt, sagte der Vertreter des Auswärtigen Amtes. Bereits in den vergangenen zwei Monaten hatte das WFP die Rationen für Flüchtlinge in Syrien und den Nachbarländern kürzen müssen und die Geberländer aufgefordert, die zugesagten Zahlungen zu leisten. Das WFP könne seine Nahrungsmittelhilfe nur aus vorhandenen eigenen Mitteln finanzieren und nicht durch Kredite in Vorleistung treten, sagte der Vertreter des Auswärtigen Amtes.

Deutschland werde als zuverlässiger Geber seitens des WFP gelobt. Allein in diesem Jahr habe die Bundesregierung 15 Millionen Euro zusätzlich an das WFP überwiesen. Insgesamt habe Deutschland 2014 rund 162 Millionen Euro an Hilfsgeldern im Rahmen der Syrienkrise bereitgestellt. Im internationalen Vergleich rangiere Deutschland damit auf Platz fünf der Geber für die humanitären Folgen dieses Konflikts - größter Geber seien die USA. Die Bundesregierung wolle weitere zusätzliche Hilfszahlungen an das WFP tätigen, sobald die Mittel für den Haushalt des kommenden Jahres freigegeben seien, sagte der Vertreter des Auswärtigen Amtes.

Mehrfach und nachdrücklich habe die Bundesregierung in den vergangenen Monaten auf die drohende Geldnot des WFP hingewiesen - ohne Erfolg. Nun gelte es öffentlich und innerhalb der Gremien der Vereinten Nationen zu kommunizieren, dass es inakzeptabel sei, Zahlungsversprechen für humanitäre Hilfe nicht einzuhalten. Fraktionsübergreifend bezeichneten die Abgeordneten im Ausschuss die Unterfinanzierung des WFP als skandalös. Sie forderten die Bundesregierung auf, als wichtiger Geber selbstbewusster aufzutreten und erhöhten Druck auszuüben.