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29.01.2015 Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe — hib 050/2015

1,5 Millionen auf der Flucht vor Boko Haram

Berlin: (hib/AHE) Die Gewalt der islamistischen Terrororganisation Boko Haram hat in Nigeria und den Nachbarländern deutlich zugenommen. Seit 2009 seien 13.000 Todesopfer zu beklagen, davon allein im vergangenen Jahr 7.700, sagte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes am Mittwoch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Es komme regelmäßig zu Massakern, Entführungen, Zwangsverheiratungen, Menschenhandel und Sklaverei - Menschenrechtsverletzungen würden jedoch auch dem nigerianischen Militär im Kampf gegen Boko Haram vorgeworfen. Die Zahl der Flüchtlinge belaufe sich auf 1,5 Millionen - neben dem größten Teil der Binnenflüchtlinge hätten mehr als 150.000 Menschen Zuflucht im benachbarten Niger, 36.000 in Kamerun und 11.000 im Tschad gesucht.

Die Unfähigkeit des nigerianischen Militärs, Boko Haram in den Griff zu bekommen, ziehe inzwischen auch die Nachbarländer in Mitleidenschaft, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes und verwies auf Anschläge in Kamerun. Ein im Frühjahr 2014 vereinbartes gemeinsames Vorgehen von Nigeria, Niger und Tschad und eine eigens eingerichtete gemeinsame „Task Force“ hätten bisher kaum Fortschritte erzielt. Die Bundesregierung begrüße den Vorschlag Ghanas, eine regionale afrikanische Eingreiftruppe zu gründen. Das Thema stehe auf der Tagesordnung des AU-Gipfels an diesem Wochenende, sagte der Vertreter des Auswärtigen Amtes.

Dass Boko Haram mittlerweile drei nördliche Bundesstaaten Nigerias kontrolliere, bezeichnete er als „Ergebnis einer jahrzehnlangen Vernachlässigung einer Region“ und eines „massiven Governance-Problems“ der nigerianischen Zentralregierung. Zwar setze man in der Hauptstadt Abuja inzwischen neben militärischen Operationen auf den Ansatz eines „soft approach“, also eine langfristige Aufbauarbeit gegen den Terror. Im Augenblick jedoch liege die Aufmerksamkeit der Regierung auf den bevorstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Mitte Februar. Es sei mit einem möglicherweise knappen Wahlausgang zu rechnen, den ein Kandidat des Nordens mit Verweis auf die von Boko Haram kontrollierten Gebiete anfechten könnte.

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