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Kraft-Wärme-Kopplung soll gefördert werden

Wirtschaft und Energie/Antrag - 05.02.2015 (hib 069/2015)

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll unverzüglich einen Gesetzentwurf zur weiteren Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) vorlegen. Damit soll die drohende Abschaltung effizienter Gas-KWK-Anlagen verhindert werden, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/3919). Außerdem müsse es Anreize zum weiteren Ausbau hocheffizienter KWK-Anlagen geben. KWK-Anlagen auf Basis von Braun- oder Steinkohle sollten nicht mehr gefördert werden.

Wie die Abgeordneten erläutern, trägt die Kraft-Wärme-Kopplung maßgeblich zu Energieeffizienz, Ressourcen- und Klimaschutz bei. Viele KWK-Anlagen seien jedoch von Abschaltung bedroht oder würden bereits stillstehen. „Durch die gesunkenen Erlöse an der Strombörse sind die Anlagen derzeit nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben“, heißt es in dem Antrag. Kohlekraftwerke hätten durch den Verfall der Kohlendioxid-Preise Wettbewerbsvorteile in der Stromproduktion und würden die effizienteren KWK-Anlagen aus dem Markt drängen. Dass den hocheffizienten und vergleichsweise klimafreundlichen Gas-KWK das Aus drohe, sei „energiewirtschaftlich wie klimapolitisch widersinnig“, stellt die Fraktion fest. Die Bundesregierung wird daran erinnert, dass der KWK-Anteil an der Stromerzeugung bis 2020 auf 25 Prozent steigen soll. Um dies zu erreichen, müssten neue Anlagen gebaut werden. Die Entwicklung weise jedoch genau in die gegenteilige Richtung.