Kolonialverbrechen an Herero und Nama

Berlin: (hib/AHE) Die deutsche Kolonialgeschichte in Namibia steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/4903) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten thematisierten darin die „besonders gravierenden Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen der deutschen Kolonialmacht“ gegen die Gemeinschaften der Nama und Herero zwischen 1904 und 1908 - „nach Auffassung von Historikern nach heutigen Maßstäben der erste Völkermord des 20. Jahrhunderts“. Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben, welche konkreten Maßnahmen unternommen worden sind, „um in Deutschland an die kolonialen Gewalttaten der so genannten Schutztruppe in den ehemaligen deutschen Kolonien zu erinnern“ und in welcher Form sich die Bundesregierung zur „historisch-politischen sowie zur moralisch-ethischen Verantwortung für das Unrecht, das von 1904 bis 1908 an den Herero und Nama begangen wurde“ bekennt. Zudem soll sie ihre Position gegenüber den Herero- und Nama-Forderungen nach „restorative justice“ und deutschen Wiedergutmachungsleistungen außerhalb der Entwicklungszusammenarbeit darlegen, die 2006 auch durch das namibische Parlament offiziell bekräftigt worden seien. Zudem fragen die Abgeordneten nach der Umsetzung der „Versöhnungsinitiative“, die die damalige Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), 2004 angekündigt hatte.