UNIFIL-Einsatz vor der Küste Libanons

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr am maritimen Teil der internationalen UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) beteiligen. Der UNIFIL-Einsatz auf See habe ein doppeltes Mandat, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (18/5054), der in der kommenden Woche auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht: „Es sieht neben der Sicherung der seeseitigen Grenzen auch die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte beim Aufbau von Fähigkeiten vor, die Küste und die territorialen Gewässer des Landes selbstständig zu überwachen.“ In erster Linie solle verhindert werden, dass Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon gebracht werden. Die Zahl der einzusetzenden Bundeswehrsoldaten beträgt laut Antrag 300, die Kosten für die Verlängerung des Mandates bis Ende Juni 2016 beziffert die Bundesregierung auf rund 30,2 Millionen Euro.

Die labile Sicherheitslage im Nahen Osten habe sich auch im letzten Mandatszeitraum nicht verbessert, heißt es in der Begründung des Antrags. Der Konflikt in Syrien sowie die zunehmende Bedrohung durch das Erstarken islamistischer Terrororganisationen in der Region, insbesondere durch den Islamischen Staat (IS), stellten den Libanon innen- wie außenpolitisch unverändert vor erhebliche Herausforderungen. Zudem sei das Land in besonderen Maße durch die Aufnahme von etwa 1,2 Millionen Flüchtlingen aus Syrien herausgefordert. „UNIFIL war - gerade mit Blick auf die unverändert instabile Gesamtlage - im letzten Mandatszeitraum ein entscheidender Stabilitätsfaktor und hat in erheblichem Maße bei innerstaatlichen und zwischenstaatlichen Konflikten deeskalierend und ausgleichend auf die Akteure in der Region eingewirkt“, schreibt die Bundesregierung.