Uranabbau in Niger und Mali

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung hat keine Informationen darüber, aus welchen Ländern das in Deutschland verwendete Uran stammt. Das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erfasse ausschließlich die radioaktiven Stoffe selbst, jedoch keine Daten über ihre Herkunft, schreibt sie in einer Antwort (18/5745) auf eine Kleine Anfrage (18/5582) der Fraktion Die Linke. Zugleich betont die Bundesregierung, dass in den wichtigsten Lieferländern strenge Vorschriften gelten würden, um einen Bergbau mit möglichst geringfügigen Folgen für die Umwelt und den Menschen zu gewährleisten. Auch habe die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) internationale Standards in Bezug auf Sicherheit und Umweltschutz festgelegt, die strenge Anforderungen für den gesamten Zyklus der Nutzung der Kernenergie definierten.

Von der Linksfraktion nach der Menschenrechtslage in den Uran abbauenden Staaten Niger und Mali gefragt, berichtet die Bundesregierung, dass diese sich in Niger seit der Rückkehr zur Demokratie nach einem Militärputsch im Jahr 2010 verbessert habe. In jüngster Zeit würden aber wieder zunehmend Zweifel an der Unabhängigkeit von Polizei und Justiz laut. Für einen erheblichen Teil der Bevölkerung könne zudem das Recht unter anderem auf Gesundheit, Erziehung, Nahrung und Wasser nicht ausreichend verwirklicht werden. In Mali sei die Menschenrechtssituation gekennzeichnet von einer Zweiteilung zwischen dem von der Regierung kontrollierten Süden und dem umkämpften Norden, in dem die malische Regierung Menschenrechtsstandards nicht durchsetzen könne. Die Regierung habe alle wesentlichen internationalen Vereinbarungen zum Schutz der Menschenrechte ratifiziert und auch den Großteil der Empfehlungen der letzten regelmäßigen Überprüfung durch den VN-Menschenrechtsrat angenommen. Über die gesundheitlichen Folgen für die am Uranabbau beteiligten Arbeiterinnen und Arbeiter in Niger sowie für die an der Uranexploration beteiligten Arbeiterinnen und Arbeiter in Mali hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse, ebenso wenig wie über die Bedingungen, unter denen die Anwohner von Uranabbaugebieten in Niger und Mali umgesiedelt wurden beziehungsweise noch werden sollen sowie über Kinderarbeit in nigrischen Uranminen.