Türkische Angriffe auf IS und PKK

Berlin: (hib/AHE) Nach „Angriffen des türkischen Militärs auf die PKK und den IS“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6268). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele Angriffe nach Kenntnis der Bundesregierung von der türkischen Luftwaffe seit Ende Juli auf Stellungen des „Islamischen Staates“ (IS) und wie viele auf Stellungen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) geflogen worden sind. Die Bundesregierung soll zudem mitteilen, inwiefern sie Luftangriffe und Einsätze von Bodentruppen des türkischen Militärs im Irak mit dem Völkerrecht für vereinbar hält und inwieweit eine von „türkischer Seite geplante Pufferzone beziehungsweise 'Schutzzone' im Norden Syriens ein zusammenhängendes Gebiet kurdischer Selbstverwaltungsstrukturen verhindern“ soll.