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Verbrechen des IS gegen Jesiden

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 05.01.2016 (hib 5/2016)

Berlin: (hib/AHE) Die Strafverfolgung von Mitgliedern des "Islamischen Staates" (IS) wegen Verbrechen gegen die jesidische Bevölkerungsgruppe in der nordirakischen Sindschar-Region thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6934). Die Abgeordneten fragen unter anderem, inwieweit deutsche Gerichte Ermittlungen aufgenommen haben und welche rechtlichen, völkerrechtlichen und politischen Konsequenzen sich ergeben würden, wenn der UN-Sicherheitsrat oder die UN-Generalversammlung die IS-Verbrechen gegen die jesidische Bevölkerung als Genozid einstufen würden.