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Recyclingverbot von Weichmacher DEHP

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Ausschuss - 24.02.2016 (hib 111/2016)

Berlin: (hib/SCR) Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit haben sich für ein Recyclingverbot von Materialien ausgesprochen, die den Weichmacher Diethylhexylphthalat (DEHP) enthalten. Damit unterstützen die Abgeordneten eine nicht-bindende Entschließung des Europäischen Parlaments (P8_TA(2015)0409) aus dem November vergangenen Jahres. Die Europa-Parlamentarier hatte sich damit gegen einen Vorschlag der Kommission gestellt, die das Recycling ermöglichen wollte. DEHP wird vor allem als Weichmacher in PVC-Kunststoffen genutzt. Der Stoff gilt nach REACH-Einstufung als "besonders besorgniserregend" und wird als fortpflanzungsgefährdend eingestuft.

Ein Vertreter der CDU/CSU betonte, dass es zu DEHP Alternativen gebe, die weniger riskant seien. Ein Verbot sei daher richtig. Dem schloss sich auch ein Vertreter der SPD-Fraktion an. Ebenfalls für ein Verbot sprachen sich im Ausschuss die Vertreter der Fraktion Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen aus. Ein Linken-Vertreter wies darauf hin, dass DEHP-haltige Stoffe in der Folge auch aus den EU-Vorgaben zum Recycling herausgenommen werden müssten, um Zielkonflikte zu vermeiden. Ein Vertreter der Grünen forderte die Bundesregierung auf, im Sinne des Ausschusses und des Europäischen Parlaments auf die Kommission einzuwirken.