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Grünen fordern Aus für AKW Cattenom

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antrag - 01.03.2016 (hib 128/2016)

Berlin: (hib/ABR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (18/7668) die sofortige Stilllegung des französischen Atomkraftwerks (AKW) Cattenom. Die Anlage, die elf Kilometer von der deutschen Grenze entfernt liegt, weist laut den Grünen erhebliche sicherheitstechnische Defizite auf. Unter anderem werden unzureichender Überflutungs- und Erdbebenschutz und mangelhafte Sicherheitsvorkehrungen bei Flugzeugabstürzen bemängelt.

Zudem stützen sich die Grünen auf ein von ihnen in Auftrag gegebenes Gutachten. Dieses komme zu dem Schluss, dass das AKW Cattenom unverzüglich abgeschaltet werden müsse. Demnach entspräche die Anlage weder den europäischen Mindestanforderungen noch den französischen Regelungen. In Cattenom gebe es zudem "derart viele und gravierende Defizite", dass nach deutschen Maßstäben keine Störfallsicherheit gegeben sei. Stünde die Anlage in der Bundesrepublik, müsste sie umgehend stillgelegt werden. Die Anlage könnten auch nicht durch "noch so aufwändige Nachrüstungen" auf den Stand von Wissenschaft und Technik gebracht werden, heißt es in dem Antrag.

Die Grünen fordern die Bundesregierung dazu auf, Verhandlungen mit Frankreich über eine unverzügliche Stilllegung des AKW Cattenom aufzunehmen. Dabei sollen die "Abschalt-Forderungen" der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland sowie der luxemburgischen Regierung berücksichtigt und unterstützt werden, schreiben die Grünen.