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Änderung der Eisenbahnbauordnung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Anhörung - 10.03.2016 (hib 148/2016)

Berlin: (hib/MIK) Die Änderung der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung zur Erhöhung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch, dem 16. März 2016.

Grundlage der Anhörung ist ein Antrag der Fraktion Die Linke (18/5406). Die Abgeordneten fordern darin die Bundesregierung auf, Paragraf 7 Absatz 2 der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung so zu ändern, dass die Längsneigung von Bahnhofsgleisen bei Neubauten im Regelfall 0,5 Promille nicht überschreitet. Höchstens sollen 2,5 Promille erlaubt sein.

Als Sachverständige sind geladen: Christoph Engelhardt; Professor Wolfgang Fengler, TU-Dresden; Professor. Markus Hecht, TU Berlin; Gerard Hörster, Eisenbahn-Bundesamt; Professor Jürgen Siegmann, TU Berlin sowie einen Vertreter der DB Netz AG.

Die Anhörung beginnt um 11.00 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Raum E 600 und soll gegen 13.00 Uhr beendet sein.

Zuschauer werden gebeten, sich beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter verkehrsausschuss@bundestag.de anzumelden.