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Ausgestaltung der neuen Exzellenzinitiative

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort - 29.03.2016 (hib 181/2016)

Berlin: (hib/ROL) Am 29. Januar 2016 hat die Internationale Expertenkommission Exzellenzinitiative (IEKE) ihren Bericht zur Evaluation der Exzellenzinitiative vorgelegt. Unmittelbar danach sind die vertraulichen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern aufgenommen worden. Ziel ist es, den Regierungschefs von Bund und Ländern am 16. Juni 2016 den Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zum Beschluss vorzulegen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7917) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7747).

Die Bundesregierung betont, dass es ausdrückliches Ziel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) sei, in den Verhandlungen mit den Ländern den Zeitplan zu halten, um den Hochschulen in Deutschland möglichst früh Klarheit über die inhaltliche Ausgestaltung, den daraus resultierenden Zeitplan und das weitere Verfahren zu verschaffen.

Die Bundesregierung stehe zudem der Zahl der Förderlinien offen gegenüber, immer unter der Voraussetzung, dass die Gesamtarchitektur der Nachfolge der Exzellenzinitiative die Zielsetzung und die Eckpunkte des Grundsatzbeschlusses widerspiegelt. Die IEKE-Empfehlungen fänden in den laufenden Bund-Länder-Verhandlungen besondere Beachtung.