Fortsetzung der EU-Mission Atalanta

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beteiligen. Die personelle Obergrenze soll allerdings von derzeit bis zu 950 auf bis zu 600 Soldaten verringert werden, wie aus dem Antrag der Bundesregierung hervorgeht (18/8091). Er steht am heutigen Donnerstag zur ersten Beratung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.

Die Bedrohung durch Piraterie vor der Küste Somalias habe in letzten Jahren stark abgenommen, der letzte erfolgreiche Angriff auf ein Handelsschiff datiere aus dem Mai 2012, heißt es im Antrag zur Begründung. „Die erfolgreiche Zurückdrängung der Piraterie ist das Ergebnis der kombinierten Wirkung mehrerer Faktoren, zu denen vor allem die militärische Präsenz und Selbstschutzmaßnahmen der Industrie, einschließlich des Einsatzes privater bewaffneter Sicherheitsteams an Bord von Handelsschiffen zählen.“ Die für Angriffe in der Vergangenheit verantwortlichen kriminellen Netzwerke an Land seien jedoch weiterhin intakt und grundsätzlich in der Lage, die Seewege am Horn von Afrika konkret zu bedrohen.

Der Einsatz diene unter anderem dem Ziel, Schiffe des Welternährungsprogramms und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) zu schützen sowie Piraten abzuschrecken oder mögliche Raubüberfälle auf See zu beenden. Einsatzgebiet sind die somalischen Küstengebieten sowie Meeresgebiete vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Deutsche Einsatzkräfte dürften außerdem bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand Somalias vorgehen. „Sie werden hierfür nicht am Boden eingesetzt“, heißt es im Antragstext weiter. Der Einsatz erfolge auf Grundlage des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982 in Verbindung mit mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sowie Beschlüssen des Rates der EU. Er ist befristet bis Ende Mai 2017, die Kosten beziffert die Bundesregierung auf rund 53 Millionen Euro.