Grüne wollen Nachtzugverkehr ausbauen

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich in einem Antrag (18/12560) dafür aus, den Nachtzugverkehr als Teil moderner und klimafreundlicher Mobilität auszubauen. Handlungsbedarf gibt es aus Sicht der Grünen vor allem angesichts des wachsenden Mobilitätsbedürfnisses der Menschen im nationalen und internationalen Verkehr, dem in Deutschland seit mehreren Jahren ein schrumpfendes Schienenverkehrsangebot im Nachtverkehr gegenüberstehe, das vor allem mit den vergleichsweise hohen Produktionskosten begründet werde. Die hieraus im Nachtverkehr resultierende Beschränkung der Mobilitätsangebote weitgehend auf Angebote des Flugverkehrs sei aber „weder klimapolitisch noch volkswirtschaftlich nachhaltig“.

Die Grünen verweisen darauf, dass nach dem schrittweisen Rückzug der Deutschen Bahn AG aus dem Segment des Nachtreiseverkehrs mit Schlafwagen und der vollständigen Einstellung dieses Segments zum Fahrplanwechsel 2016/17 in Deutschland nur noch ein rudimentäres Angebot an entsprechenden langlaufenden Nachtzuglinien innerhalb Deutschlands existiere. Mit der Übernahme des Nachtreiseangebots durch die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) sei eine gegenüber den Vorjahren deutlich geschrumpfte Fahrleistung von klassischen Schlafwagenzügen in Deutschland gesichert worden. Ergänzt werde dieses Angebot durch einzelne ICE- und Intercity-Züge der Deutschen Bahn zwischen nationalen Zielen, welche jedoch in kein zusammenhängendes europäisches Nachtzugnetz eingebunden seien.

Vor diesem Hintergrund präsentiert die Fraktion in dem Antrag einen „Zehn-Punkte-Plan für ein europäisches Nachtzugnetz“. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für einen fairen Wettbewerb der Verkehrsträger einzusetzen, so dass der nationale und internationale Nachtzugverkehr gegenüber den bestehenden Angeboten des Luftverkehrs deutlich an Wettbewerbsfähigkeit gewinnt. Außerdem soll sie sich auf europäischer Ebene für eine zielstrebige technische und administrative Harmonisierung des Eisenbahnverkehrs in Europa einsetzen mit dem Ziel, den grenzüberschreitenden Personenfernverkehr und Nachtzugverkehr attraktiver zu gestalten.

Die Grünen fordern zudem, einen „Deutschland-Takt“ als deutschlandweiten Taktfahrplan zu konzipieren und daraus einen Zielfahrplan für ein europäisches Nachtzugnetz zu entwickeln, der zur Grundlage für die Weiterentwicklung des nationalen und grenzüberschreitenden Nachtzugverkehrs gelegt wird. Thematisiert werden in dem Antrag auch die Trassenpreise. Diese sollten nach den Vorstellungen der Fraktion im deutschen Schienennetz nach dem Grenzkostenprinzip bemessen werden, um so zu einer erhöhten Wettbewerbsfähigkeit des Schienenpersonenfernverkehrs und somit des Nachtzugverkehrs beizutragen.

Als Vertreterin des Eigentümers der Deutschen Bahn AG soll die Bundesregierung mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG in Gespräche über die Bildung einer Kooperation mit weiteren europäischen Eisenbahnverkehrsgesellschaften in den Nachbarstaaten Deutschlands eintreten. Ziel müsse es sein, den europäischen Nachtzugverkehr unter einer gemeinsamen Dachmarke weiterzuentwickeln und auszuweiten, Tarife auf internationalen Verbindungen zu harmonisieren und Kundenrabatte gegenseitig anzuerkennen. Nach Abschluss der Gespräche, so fordern die Grünen, müsse die Bundesregierung den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur über die Ergebnisse informieren.