Entwicklung des ERP-Sondervermögens 2020

Berlin: (hib/FNO) Das ERP-Sondervermögen (European Recovery Program) hat in den ersten zwei Quartalen dieses Jahres rund 9,9 Millionen Euro Verluste durch Zahlungsausfälle erlitten. Die Ausfallquote lag bei 0,04 Prozent, was dem Schnitt der letzten Jahre entspricht, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/22245) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21905). Diese hatte sich nach den Auswirkungen der Corona-Krise auf den Mittelbestand des Sondervermögens erkundigt. In der Antwort der Bundesregierung heißt es, dass „nicht mit einer Finanzlücke innerhalb des ERP-Sondervermögens aufgrund ausbleibender Rückzahlungen zu rechnen“ ist. Dazu trage auch bei, dass das ERP-Vermögen in sechs von zehn Programmen nicht für Zahlungsausfälle hafte. Zudem habe man im letzten Jahr einen auskömmlichen Überschuss erwirtschaftet. Daher werde auch 2021 ein konstantes Fördervolumen bereitgestellt, wobei die Bundesregierung davon ausgeht, dass es vorübergehenden zu einem rückläufigen Mittelabfluss (Kreditvergabe) aus den vom ERP-Sondervermögen finanziell gespeisten Programmen komme. Grund dafür seien die verstärkten Hilfsprogramme des KfW-Sonderprogramms im Zuge der Corona-Pandemie.