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Presse

4. Juli 2013

Parlamentspräsidien von Deutschland, Polen und Frankreich diskutieren europapolitische Fragen

Gespräche über die Zukunft der EU im Kontext der Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion und über Herausforderungen und Perspektiven der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik stehen auf der Tagesordnung eines Treffens der Präsidien der Parlamente von Deutschland, Polen und Frankreich. Die gemeinsamen Beratungen, bei denen es zudem über die Weiterentwicklung der europäischen Nachbarschaftspolitik gegenüber den Staaten im Süden und Osten und die Möglichkeiten trilateraler Kooperation geht, finden am 4. und 5. Juli 2013 auf Einladung der Sejm-Marschallin Ewa Kopacz in Krakau statt. Die erste trilaterale Konferenz der Parlamentspräsidien war 2010 in Essen veranstaltet worden.

Mitglieder der deutschen Delegation sind Bundestagspräsident Norbert Lammert, Vizepräsident Wolfgang Thierse und Vizepräsidentin Petra Pau sowie der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, und der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Georg Schirmbeck. Die Delegation der Assemblée nationale wird vom Parlamentspräsidenten Claude Bartolone geleitet, Ewa Kopacz steht der Delegation des polnischen Sejm vor.

Bundestagspräsident Lammert wird während des Besuches auch mit dem polnischen Staatspräsidenten Bronisław Komorowski zusammentreffen.