Ausschusses für Arbeit und Soziales nach Israel

Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Kerstin Griese, (SPD), wird vom 25. bis 29. Oktober 2015 Israel besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Marcus Weinberg (CDU/CSU), Michael Gerdes und Dr. Martin Rosemann (beide SPD), Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) sowie Beate Müller-Gemmeke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Im Zuge der Beratungen über die sog. Ghettorenten hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass es für den Ausschuss hilfreich wäre, sich näher mit der sozialpolitischen Situation in Israel zu beschäftigen, zumal es aufgrund der Vergangenheit weiterhin zahlreiche enge Verflechtungen, insbesondere Rentenzahlungen gibt. In diesem Zusammenhang soll die Informationsreise auch eine Reaktion auf den Wunsch der Knesset sein, im Bereich der Arbeits- und Sozialpolitik den Meinungsaustausch auf der Ebene der Ausschüsse zu intensivieren. Nicht zuletzt bietet der 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen Anlass, sich mit der sozialen Situation in Israel näher zu beschäftigen.

Dabei sind nicht nur Gespräche mit Regierungs- bzw. Parlamentsvertretern vorgesehen, sondern es finden auch Austausche mit den vor Ort vertretenen deutschen Stiftungen, mit der deutsch-israelischen Industrie- und Handelskammer, mit der israelischen Versicherungsanstalt, dem Public Employment Service, einer NGO, den Gewerkschafts- und Arbeitgeberorganisationen sowie Vertretern des Van-Leer-Instituts und des Willi Brandt Centers statt.