Reise des EU-Ausschusses nach Bratislava abgesagt

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union hat seine für die nächste Woche angekündigte Reise in die Slowakei abgesagt. Der Grund ist die geplante Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 28. Juni.

Anlass der Delegationsreise des EU-Ausschusses war die Übernahme der Ratspräsidentschaft durch die Slowakei im 2. Halbjahr 2016. Die Bundestagsabgeordneten wollten sich über die Prioritäten des Ratsvorsitzes sowie die aktuelle politische Lage in der Slowakei informieren.

Eine Gelegenheit dafür, einige Gespräche doch noch zu führen, wird sich am 10. und 11. Juli ergeben, wenn in Bratislava ein Treffen der COSAC-Vorsitzenden stattfindet. (Die COSAC ist die Konferenz der Ausschüsse für Gemeinschafts- und Europaangelegenheiten der nationalen Parlamente in der Europäischen Union.)