Unterausschuss für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln reist nach Georgien

Vom 18. bis 22. Februar 2017 reist eine Delegation des Unterausschusses für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln des Auswärtigen Ausschusses nach Georgien. Die Delegationsleitung übernimmt die Vorsitzende, Franziska Brantner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Die weiteren Delegationsmitglieder sind Michael Vietz (CDU/CSU), Ute Finckh-Krämer (SPD) und Egon Jüttner (CDU/CSU).

Der Unterausschuss möchte sich durch die Reise über Ansätze für einen friedlichen Weg aus einer komplexen Konfliktlage informieren. Seit Anfang der 90er Jahre streben die georgischen Gebiete Abchasien und Südossetien, unterstützt von Russland, nach Eigenstaatlichkeit. Während die internationale Gemeinschaft die De-facto-Regime nicht anerkennt, nimmt der Einfluss Moskaus dort weiter zu. Eine starke russische Militärpräsenz sowie „Beistands- und Freundschaftspakte“ binden beide Regionen politisch und wirtschaftlich eng an Russland.

Die Annexion der Krim und der Krieg in der Ostukraine haben in Georgien Ängste vor weiteren russischen Interventionen genährt. Trotz Bemühungen um Deeskalation und Normalisierung der Beziehungen ist die Lage in der Region angespannt.

Die Delegation wird mit Regierungsvertretern und Parlamentariern zusammentreffen, eine Patrouille der European Monitoring Mission in Georgia (EUMM) begleiten sowie Gespräche mit Nichtregierungsorganisationen führen, die sich für friedliche Lösungen und Versöhnung in Georgien einsetzen.