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Erklärung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum 60. Jahrestag des Aufstandes in Tibet

Zum 60. Mal jährt sich im März 2019 die brutale Niederschlagung des Tibet-Volksaufstandes. Am 10. März 1959 demonstrierten Zehntausende Tibeter für die Freiheit ihres Volkes, nachdem acht Jahre zuvor die chinesische Armee in Tibet einmarschiert war.

Eine von der tibetischen Führung angestrebte Verhandlungslösung scheiterte. Weit über 80.000 Tibeter verloren in den Folgemonaten ihr Leben. Der Dalai Lama musste am 14. März 1959 seine tibetische Heimat verlassen und über den Himalaya nach Indien fliehen. Die indische Regierung nimmt Exil-Tibeter seit sechs Jahrzehnten großzügig auf.

Heute sind Kultur, Sprache, Identität und Religion der Tibeter in ihrer Existenz bedroht. Der friedliche Widerstand des tibetischen Volkes gegen die Entrechtung durch die chinesischen Behörden hat schon lange mehr Unterstützung verdient.

Die Verzweiflung der Menschen, über 150 Selbstverbrennungen in den letzten Jahren und die Aufschreie der Mönche müssen die internationale Staatengemeinschaft wachrütteln.

Die weltliche und spirituelle Führung der Tibeter hat in vielen Jahrzehnten der umfassenden Unterdrückung immer wieder den Weg des Friedens gewählt. Wir sehen den dritten Weg des Dalai Lama mit einer weitgehenden Autonomie Tibets innerhalb Chinas als eine Chance, mögliche Konflikte für die Zukunft zu vermeiden.

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages befürwortet diesen gewaltfreien Weg des tibetischen Volkes, seinen Willen zur Selbstbestimmung in dieser Form zum Ausdruck zu bringen und fordert die chinesische Regierung auf, die legitimen Rechte der Tibeter, insbesondere ihre Kultur und Religion, zu respektieren und zu gewährleisten. Menschenrechtsverletzungen gegenüber religiösen Minderheiten in der Volksrepublik China und die immer stärker werdenden Eingriffe in das religiöse Leben sowie die persönliche Freiheit sind sofort zu beenden. Der Ausschuss fordert die chinesische Regierung auf, die Repressionen gegen das tibetische Volk unverzüglich einzustellen sowie den Dialog mit den legitimen Vertretern der Tibeter wieder aufzunehmen.

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages bringt mit seiner Erklärung seinen großen Respekt vor der tibetischen Kultur und seine Anteilnahme für und seine Solidarität mit dem friedfertigen unterdrückten Volk der Tibeter zum Ausdruck.

Die vorstehende Erklärung wurde mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE. bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD angenommen.

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