Trilaterales Treffen der EU-Ausschüsse im Format „Weimarer Dreieck“
Gruppenfoto im Rahmen des trilateralen Treffens „Weimarer Dreieck“ des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union mit Delegationen der EU-Ausschüsse des Sejm und der Assemblée nationale sowie der Senate der beiden Länder. (© DBT/Stella von Saldern)
Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages hat am 24. November und 25. November 2024 Abgeordnete, Senatorinnen und Senatoren der EU-Ausschüsse aus Frankreich und Polen zu gemeinsamen Beratungen in den Europasaal des Bundestages nach Berlin eingeladen.
Perspektiven für die Europäische Union
Im Mittelpunkt des intensiven Austausches standen die weitere Unterstützung der Ukraine und die künftige Ausgestaltung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die EU-Erweiterung sowie die Notwendigkeit innerer Reformen der EU. Mit Blick auf die Situation in der Ukraine herrschte Einigkeit, dass der EU eine größere Verantwortung zuwachsen werde, auch mit Blick auf die transatlantische Perspektive.
Das nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine veränderte geopolitische Umfeld prägte auch den Austausch über Fragen der EU-Erweiterung. Einig war man sich darüber, dass eine gelungene Erweiterung beide Seiten stärken werde, der Prozess der Annäherung graduell ausgestaltet werden könne, aber die Reformfortschritte der Kandidaten entscheidend für das Verfahren blieben.
Etabliertes Format
Die EU-Ausschüsse Frankreichs, Polens und Deutschlands treffen sich regelmäßig im trilateralen Format des „Weimarer Dreiecks“. Zuletzt hatten sich die Ausschüsse im Frühjahr 2024 in Warschau getroffen.
Die Beratungen, an denen neben den jeweiligen Vorsitzenden Mitglieder der EU-Ausschüsse des Sejm, der Assemblée nationale und des Deutschen Bundetags sowie der Senate aus Polen und Frankreich teilnehmen, sind ein etabliertes Format der parlamentarischen Zusammenarbeit. Das nächste Treffen wird in Paris stattfinden.
Besondere Verantwortung Deutschlands, Polens und Frankreichs
Das Gesprächs- und Kooperationsformat Weimarer Dreieck geht auf ein initiales Treffen der Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs im Jahr 1991 in Weimar zurück, die damals die besondere Verantwortung der drei Staaten für die Integration der Europäischen Union herausstellten. Seitdem finden immer wieder Treffen in diesem Format auf verschiedenen Ebenen der Exekutive und der Parlamente statt.
Der EU-Ausschuss des Bundestages hat das Format aufgegriffen und sieht darin die Möglichkeit, gemeinsame außen- und europapolitische Impulse zu setzen und den Zusammenhalt in der EU zu fördern. In einer gemeinsamen Erklärung benennen die Vorsitzenden der Ausschüsse die thematischen Schwerpunkte künftiger Beratungen und zeigen Wege für eine noch engere Zusammenarbeit auf. (EU-Ausschuss/26.11.2024)