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Ausschüsse

 

07.11.2016, 11.30 Uhr - Bundesteilhabegesetz

Das geplante Bundesteilhabegesetz war Thema im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Bildinformationen öffnen
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Das geplante Bundesteilhabegesetz war Thema im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

© dpa

Trotz Betonung der positiven Aspekte reagierte eine Mehrheit von Experten vor allem kritisch auf das geplante Bundesteilhabegesetz (BTHG) und forderte entsprechende Nachbesserungen. Der Entwurf der Bundesregierung für ein BTHG sowie Anträge von den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen waren am Montag, 7. November, Gegenstand einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Kerstin Griese (SPD).

zum Artikel                zum Video            zur Beschlussempfehlung

Gegenstand der Anhörung
18/9522 - Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
18/10014 - Antrag der Fraktion DIE LINKE.
18/9672 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tagesordnung mit Sachverständigenliste

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen

Schriftliche Stellungnahme von Dr. Oliver Tolmein

Ergänzende Stellungnahme von Benedikt Lika, Vorsitzender des Vorsitzender des Forums "Menschen mit Behinderung" in der CSU

Gemeinsame Erklärung durch den Sozialverband VdK Deutschland und den Sozialverband SoVD Deutschland

Stellungnahme der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Fachkommission Behindertenangelegenheiten

Stellungnahme vom Paritätischen Gesamtverband

Stellungnahme vom Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.

Stellungnahme der Schwerbehindertenvertretung Staatliches Schulamt Brandenburg/Havel

Stellungnahme der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)

Stellungnahme vom GKV-Spitzenverband

Wortprotokoll