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Der Ältestenrat in dieser Wahlperiode

Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU/CSU), Vorsitzender des Ältestenrates Bildinformationen öffnen
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© DBT/Melde

Donnerstags um 14 Uhr geht es los. Jeweils in den Sitzungswochen trifft sich dann der Ältestenrat des Deutschen Bundestages im Ältestenratssaal des Reichstagsgebäudes. Die 29 Mitglieder, zu denen auch das Bundestagspräsidium mit Präsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU/CSU), den Vizepräsidenten Dr. Wolfgang Thierse (SPD), Dr. Hermann Otto Solms (FDP), Eduard Oswald (CDU/CSU) und den Vizepräsidentinnen Petra Pau (Die Linke) und Katrin Görin-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) gehört, bearbeiten dann ein vielfältiges Aufgabenfeld (für Eduard Oswald gehörte bis zum 16. März 2011 Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU) dem Präsidium an). Ebenfalls anwesend ist bei den Sitzungen als Vertreter der Bundesregierung der Staatsminister Eckart von Klaeden (CDU).

Zu Beginn der Legislaturperiode verabredeten die Fraktionen im Ältestenrat, wer in welchem Ausschuss den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz übernimmt. Außerdem wurden frühzeitig die Termine der Sitzungswochen für das laufende Jahr festgelegt. Die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen vereinbart der Ältestenrat kurzfristig - jeweils für die folgende Sitzungswoche.

Vorarbeiten der Parlamentarischen Geschäftsführer

Dafür leisten die Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) der Fraktionen, die ebenfalls dem Ältestenrat angehören, wichtige Vorarbeiten. Peter Altmaier (CDU/CSU), Thomas Oppermann (SPD), Jörg van Essen (FDP), Dr. Dagmar Enkelmann (Die Linke) und Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen) beraten in der so genannten PGF-Runde mittwochs über die Reihenfolge der Tagesordnung und die geplanten Debattenzeiten.

Personell hat sich die Zusammensetzung des Ältestenrates der 17. Wahlperiode verglichen mit dem der vergangenen Wahlperiode deutlich verändert. Die Unionfraktion nominierte vier neue Mitglieder. Neben dem neuen Parlamentarischen Geschäftsführer Peter Altmaier sind dies die Abgeordneten Stefan Müller, Bernhard Schulte-Drüggelte und Thomas Strobl.

Unionsfraktion stellt die meisten Mitglieder

Schon in den vergangenen vier Jahren im Ältestenrat vertreten waren Maria Flachsbarth, Norbert Geis, Manfred Grund, Bernhard Kaster und Dr. Martina Krogmann, ebenso wie der alte und neue Bundestagspräsident Norbert Lammert und seine Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt. Mit insgesamt elf Parlamentariern stellt die Unionsfraktion entsprechend ihrer Fraktionsstärke die meisten der Mitglieder im Ältestenrat der 17. Wahlperiode.

Die SPD-Fraktion, die in der vergangenen Wahlperiode noch mit zwei Vizepräsidenten und weiteren acht Abgeordneten vertreten war, stellt mit Wolfgang Thierse nur noch einen Vizepräsidenten. Dazu kommen weitere fünf SPD-Parlamentarier. Neben dem Parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann sind dies mit Petra Ernstberger, Iris Gleicke und Christian Lange - Abgeordnete, die dem Ältestenrat schon in der 16. Wahlperiode angehörten. Neu dazugekommen ist lediglich Johannes Kahrs.

Die Neuen im Ältestenrat

Während die Sozialdemokraten Einbußen hinnehmen mussten, stellen sowohl die FDP-Fraktion als auch die Linksfraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen neben den von ihnen nominierten Vizepräsidenten jeweils weitere drei Mitglieder des Ältestenrates. Von 2005 bis 2009 waren es noch jeweils zwei gewesen. Alle drei Fraktionen hielten an ihren Parlamentarischen Geschäftsführern fest.

Die weiteren Mitglieder sind neu im Ältestenrat. Bei den Liberalen sind das neben Jörg van Essen Christian Ahrendt und Claudia Winterstein. Für die Linksfraktion sitzen neben Dagmar Enkelmann Alexander Ullrich und Jörn Wunderlich in dem Gremium. Die Bündnis 90/Die Grünen hat neben Volker Beck Undine Kurth und Britta Haßelmann nominiert.

Fünf Kommissionen

Um seine Aufgaben bewältigen zu können hat der Ältestenrat beschlossen, in der 17. Wahlperiode - ebenso wie in der vergangenen Wahlperiode - fünf Kommissionen einzusetzen, die jeweils von einem Vizepräsidenten geleitet werden. Dr. Hermann Otto Solms (FDP) leitet die Kommission des Ältestenrates für die Rechtsstellung der Angeordneten, Wolfgang Thierse (SPD) die Kommission für Bau- und Raumangelegenheiten.

Den Vorsitz der Kommission für die Angelegenheiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Abgeordneten hat Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) inne, den der Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien Petra Pau von der Linksfraktion. Die Kommission für innere Angelegenheiten des Bundestages leitet Gerda Hasselfeldt (CSU).

Lammert Vorsitzender des Kunstbeirats

Dem ebenfalls auf Beschluss des Ältestenrates eingesetzten Kunstbeirat des Bundestages sitzt Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) vor, ebenso wie dem Gremium des Ältestenrates für den Haushalt.