Opposition fordert mehr Ehrgeiz bei Elektromobilität

Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. November 2010, in erster Lesung über drei Anträge zur Elektromobilität debattiert. Dass diese Technologie gefördert werden müsse, darüber herrschte unter den Rednern weitgehend Einigkeit. Wie das aussehen könnte und ob bisher das Richtige dafür getan worden sei, darüber gingen die Meinungen hingegen auseinander. Dass die Bundesregierung der Förderung der Elektromobilität eine hohe Priorität beimesse, hob Andreas Jung (CDU/CSU) hervor. Mit ihrem Antrag „Mobilität nachhaltig sichern – Elektromobilität fördern“ (17/3479) unterstützten die Koalitionsfraktionen die Regierung in ihrem „ehrgeizigen Ziel“, bis 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße zu bringen, so der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Elektromobilität.

„Mit Hochdruck zum Stromauto“

„Wir wollen mit Hochdruck zum Stromauto“, so Jung weiter. Denn die Elektromobilität könne einen wichtigen Beitrag leisten zu einer nachhaltigen, ökologischen Mobilität der Zukunft. Deutschland solle nicht nur Leitmarkt, sondern auch Leitanbieter auf dem Gebiet der Elektromobilität werden.

Dabei gehe es nicht nur um Elektroautos, sondern auch um andere Verkehrsträger. Um dieses Ziel zu erreichen, spiele Forschung und Entwicklung eine Schlüsselrolle. Deshalb hätten die Koalitionsfraktionen hier einen Schwerpunkt in ihrem Antrag gelegt.

Auch sein Kollege von der FDP-Fraktion, Werner Simmling, forderte verstärkte Anstrengungen in der Grundlagenforschung zur Elektromobilität. Zugleich wies er darauf hin, wie wichtig es sei, die Elektromobilität durch eine Vielzahl von Nutzeranreizen zu fördern. So solle es Kommunen ermöglicht werden, Elektroautos eine bestimmte Anzahl von Stellplätzen zur Verfügung zu stellen. Auch sollten konkrete finanzielle Anreize die Bereitschaft zum Kauf von Elektroautos erhöhen.

„Elektroautos müssen bezahlbar werden“

Ute Kumpf (SPD) kritisierte, dass vieles in dem Antrag der Koalitionsfraktionen allgemein bleibe. Was das grundsätzliche Ziel, Elektromobilität zu fördern, angehe, sei die SPD-Fraktion ganz an ihrer Seite. Doch mache dies nur Sinn, wenn dabei erneuerbare Energie zum Einsatz komme. Außerdem müsse Mobilität bezahlbar sein. Das sei bei den Elektroautos noch nicht der Fall.

Das Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße zu bringen, kritisierte die SPD-Abgeordnete, deren Fraktion einen eigenen Antrag „Nachhaltige Mobilität fördern – Elektromobilität vorantreiben“ (17/3647) eingebracht hat, als wenig ehrgeizig. Auch sei die von der Bundesregierung ins Leben gerufene „Nationale Plattform Elektromobilität“ sehr techniklastig.

Aufgabe des Parlaments sei es nun, sich Gedanken zu machen, welche Rahmenbedingungen die Politik setzen wolle. In diesem Sinne freue sie sich, so Kumpf, auf die Diskussionen in den Ausschüssen, an die die Vorlagen überwiesen werden sollten.

Linke: Verkehrswahnsinn Einhalt gebieten

Ihrer Enttäuschung über den Antrag der Koalitionsfraktionen gab Sabine Leidig Ausdruck. Die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion vermisste darin vor allem Perspektiven bei der Raumplanung und bei der regionalen Entwicklung, um den Verkehr zu reduzieren. „Das Schlimme aber ist, dass immer mehr, immer schneller, immer weiter gefahren werden muss“, so Leidig.

Dabei würden die „ein oder zwei Prozent Elektroautos, die Sie als Klimaretter preisen, einfach überrollt“. Diesem Verkehrswahnsinn müsse Einhalt geboten werden. Das würde allen zugute kommen, nicht nur den Zahlungskräftigen, die sich ein Elektroauto leisten könnten, so die Politikerin, deren Fraktion ebenfalls einen Antrag zur Elektromobilität (17/2022) eingebracht hat mit dem Titel „“Klimaschutz braucht wesentlich mehr als Elektroautos„.

“Deutschland lediglich auf dem dritten Platz„

Für die Grünen-Fraktion äußerte deren Abgeordneter Winfried Hermann seine Zufriedenheit darüber, dass ein halbes Jahr, nachdem seine Fraktion einen Antrag zur Elektromobilität gestellt habe, nun auch die Koalitionsfraktionen sich dieses Themas angenommen hätten. Zugleich warf er CDU/CSU- und FDP-Fraktion vor, über Allgemeines in ihrem Antrag nicht hinauszukommen.

Hermann wies zudem auf ein aktuelles Ranking der Unternehmensberatung McKinsey hin, wonach Deutschland in Sachen Elektromobilität lediglich auf dem dritten Platz liege – gleichauf mit China und weit hinter den USA und Frankreich. Dies zeige: “Wir sind nicht der Leitmarkt für Elektromobilität, wir müssen mächtig etwas dafür tun, dass wir es werden„, so der Vorsitzende des Verkehrsausschusses. Ein Grund dafür sei, dass die deutsche Automobilindustrie diese Zukunftstechnologie lange Zeit nicht nur verschlafen, sondern auch bekämpft habe. (nal)