Deutliche Zunahme bei den Ausgaben für Verteidigung
(dpa)
Der Wehretat von Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) soll im kommenden Jahr kräftig zulegen. Nach dem Regierungsentwurf (17/10200, Einzelplan 14), über den der Bundestag am Mittwoch, 12. September 2012, in erster Lesung beraten wird, steigen die Verteidigungsausgaben um 1,41 Milliarden auf 33,28 Milliarden Euro. Zudem soll wie in diesem Jahr aus der Allgemeinen Finanzverwaltung (Einzelplan 60) erneut eine weitere Milliarde Euro zur Finanzierung des zivilen Überhangpersonals, das im Zuge der Bundesehrreform abgebaut werden soll, bereitgestellt werden. Die auf 90 Minuten angesetzte Debatte über den Verteidigungshaushalt beginnt voraussichtlich gegen 17.05 Uhr. Sie wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Mehr Ausgaben für das Personal
Mehr als zwei Drittel der Verteidigungsausgaben fließen im Jahr 2013 gemäß des Regierungsentwurfs in das Personal und die Verwaltung der Streitkräfte. Dort sind auch die größten Ausgabensteigerungen zu verzeichnen. So sollen die Personalkosten um 848 Millionen auf 15,77 Milliarden Euro und die Verwaltungsausgaben um 749 Millionen auf 5,91 Milliarden Euro anwachsen.
Die Regierung begründet die steigenden Ausgaben zum einen mit dem Tarif- und Besoldungsabschluss 2012, der Wiedergewährung der Sonderzahlung bestehend aus Weihnachts- und Urlaubsgeld und der Umsetzung des Bundeswehrformbegleitgesetzes.
Höhere Mietzahlungen
Zum anderen werden die Mietzahlungen an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben kräftig ansteigen, da im kommenden Jahr auch die Bundeswehrliegenschaften im Wehrbereich West in das Einheitliche Liegenschaftsmanagement (ELM) überführt werden sollen. Allein für diesen Ausgabenposten sind im Haushaltsplan Ausgaben von 2,66 Milliarden Euro eingeplant, 670 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.
Auch im kommenden Jahr soll die Truppenstärke im Zuge der Bundeswehrreform weiter reduziert werden. So wird nach den Regierungsplänen die Zahl der Planstellen für Soldaten um rund 3.000 auf 206.000 reduziert. In den kommenden Jahren soll der Streitkräfteumfang auf bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden.
Abstriche bei Material und Ausrüstung
Abstriche sollen bei der Beschaffung und dem Erhalt von Material und Ausrüstung gemacht werden. Mit 10,37 Milliarden Euro fallen diese Ausgaben voraussichtlich um 226 Millionen Euro niedriger aus als im Jahr 2012. Den größten Posten dabei soll auch im kommenden Jahr die Beschaffung des Kampfflugzeuges Eurofighter mit 1,05 Milliarden Euro bilden.
Weitere 725 Millionen Euro sind für Beschaffung des neuen Transportflugzeuges Airbus 400M eingeplant, 204 Millionen Euro für den Schützenpanzer Puma, 230 Millionen Euro für den Unterstützungshubschrauber Tiger und 200 Millionen für den Hubschrauber NH-90. Für die Beschaffung von Schiffen und anderem Material für die Marine sind 620 Millionen Euro, für weitere Flugzeuge und Flugkörper 412 Millionen Euro sowie für weitere Kampffahrzeuge 285 Millionen Euro vorgesehen. (aw/17.09.2012)