Der Bundestag 2012 in Zahlen und Fakten

21 Tage und zwei Stunden müsste man sich Zeit nehmen, um sich alle Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages aus dem vergangenen Jahr noch einmal anzusehen. Elf Tage und 16 Stunden würde es dauern, alle 2012 im Parlamentsfernsehen übertragenen Ausschusssitzungen Revue passieren zu lassen. Auch wenn es auf die Qualität ankommt: Was das Parlament an den 366 Tagen quantitativ geleistet hat, lässt sich anhand einiger Zahlen eindrucksvoll dokumentieren. So haben die Abgeordneten zum Beispiel an 65 Sitzungstagen 150 Gesetze verabschiedet; 22 davon gingen auf eine Initiative des Bundestages zurück, 124 auf eine Initiative der Bundesregierung, vier auf eine Initiative des Bundesrates. Zusammen haben die Abgeordnete, Fraktionen, Bundesregierung und Bundesrat 225 Gesetzentwürfe in das parlamentarische Verfahren eingebracht, von denen 69 aus dem Bundestag selbst kamen.

In den Plenarsitzungen wurden 3.429 Reden zu 789 Tagesordnungspunkten gehalten und 1.852 Reden zu Protokoll gegeben. Im Plenarprotokoll kann man auf insgesamt 8.543 Seiten alles noch einmal nachlesen. Als Video abrufbar sind alle Plenarsitzungen und Redebeiträge in der Internet-Mediathek des Bundestages, die im Jahr 2012 rund 4,3 Millionen Abrufe verzeichnete.

3.700 Bundestagsdrucksachen veröffentlicht

Für einen reibungslosen parlamentarischen Ablauf sorgen derzeit rund 2.600 Mitarbeiter. Durch sie werden beispielsweise die Verläufe und Ergebnisse der parlamentarischen Prozesse dokumentiert und öffentlich zugänglich gemacht. Allein im letzten Jahr wurden 3.700 Bundestagsdrucksachen veröffentlicht.

Die Drucksachen bilden alle parlamentarischen Initiativen ab, also Gesetzentwürfe und Verordnungen, Anträge, Entschließungs- und Änderungsanträge, Beschlussempfehlungen und Berichte, Große und Kleine Anfragen sowie Unterrichtungen.

6.597 Fragen an die Bundesregierung

Insgesamt 6.597 mündliche, schriftliche und dringliche Fragen hatten die Parlamentarier im vergangenen Jahr an die Bundesregierung. 904 Mal nutzten die Fraktionen eine Kleine Anfrage, um die Bundesregierung zur Stellungnahme zu einem bestimmten Sachverhalt zu bewegen.

Bei wichtigen politischen Fragen greifen die Fraktionen zum Mittel der Großen Anfrage. 13 Mal haben die Oppositionsfraktionen und einmal die Regierungskoalition hiervon Gebrauch gemacht. Die Die Anfragen werden schriftlich beantwortet. Große Anfragen werden im Plenum debattiert, wenn mindestens fünf Prozent der Abgeordneten dies verlangen.

Parlament online

Das Parlamentsfernsehen überträgt alle Plenar- und viele öffentliche Ausschusssitzungen live im Internet. Diese Übertragungen sind 2012 rund 1,6 Millionen Mal aufgerufen worden. Das Internetangebot des Deutschen Bundestages unter www.bundestag.de verzeichnete im zurückliegenden Jahr rund zwölf Millionen Besuche.

Neben den aktuellen Informationen über die parlamentarische Arbeit ist auch das Online-Petitionssystem stark nachgefragt. 2012 wurden dessen Seiten knapp zwei Millionen Mal besucht.  

Mobile Angebote immer beliebter

Immer mehr Menschen greifen zu Smartphone oder Tablet, um sich aktuell über das Parlament zu informieren.

Die App „Deutscher Bundestag“ für iOS- und Android-Geräte wurde bis Ende 2012 rund 500.000 Mal heruntergeladen. Weitere 500.000 Nutzer verfolgten den mobilen Auftritt des Bundestages unter m.bundestag.de.

Der virtuelle Adler

Fast 200.000 Fragen hat der virtuelle Bundestagsadler beantwortet. Dabei hat er rund 7.000 Mal den Unterschied zwischen Bundestag und Bundesrat erklärt. Häufig wurde er von den Nutzern auch zu den Aufgaben des Bundestages, zur Arbeit der Abgeordneten und der Fraktionen befragt.

Mehr als 2.500 Mal wurde der Adler zur Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten beziehungsweise zum Fraktionszwang befragt.

Budget des Deutschen Bundestages

Für seine Arbeit stand dem Deutschen Bundestag im Jahr 2012 ein Etat von rund 681 Millionen Euro zur Verfügung. Vom Gesamtetat des Bundes mit einem Volumen von 306 Milliarden Euro für 2012 sind das 0,2 Prozent. Darin enthalten sind die Gehälter für die Mitarbeiter, Pensionen, Gebäudekosten, Diäten, Kostenpauschalen, Reisekosten und vieles mehr. Umgerechtet auf alle rund 82 Millionen Deutschen waren das für jeden rund 8,30 Euro im Jahr.

Die steuerpflichtige Entschädigung („Diät“) von monatlich 7.960 Euro, hochgerechnet auf die Jahresdiäten aller 620 Abgeordneten, führten zu Kosten pro Einwohner der Bundesrepublik von etwa 72 Cent jährlich.

Besuchermagnet Parlamentsviertel

Rund 2,3 Millionen Besucher haben im vergangenen Jahr den Bundestag in Berlin besucht.

Hauptattraktion neben Besucherführungen, Besuchen von Plenarsitzungen und Informationsveranstaltungen ist nach wie vor die Kuppel des Reichstagsgebäudes, obwohl diese aufgrund erhöhter Sicherheitsvorkehrungen nur noch nach vorheriger Anmeldung besichtigt werden kann. (klz/05.03.2013)