Wachstumspotenzial der kollaborativen Wirtschaft soll geprüft werden
Der Bundestag hat am Donnerstag, 9. März 2017, für eine Prüfung der Marktpotenziale und beschäftigungspolitischen Potenziale sowie Risiken der sogenannten „Share Economy“ gestimmt. Der Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Share Economy – Wachstumschancen der kollaborativen Wirtschaft nutzen und Herausforderungen annehmen“ (18/11399) wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Liksfraktion bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen direkt abgestimmt. Die Reden zu diesem Tagesordnungspunkt sind zu Protokoll gegeben worden.
Vorlagen von CDU/CSU, SPD und Grüne
Die Koalitionsfraktionen wollen überprüfen lassen, in welchen Branchen der deutschen Wirtschaft Marktpotenziale und beschäftigungspolitische Potenziale sowie Risiken für die „Share Economy“ existieren. Die Bundesregierung solle darlegen, welche Förderprogramme es innerhalb der Regierung gibt, die für die „Share Economy“ relevant sind oder werden könnten. Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, Leitplanken und sektorspezifische Regelungen für einen Ordnungsrahmen auszuarbeiten, der einen fairen und funktionsfähigen Wettbewerb vor allem auch zwischen etablierten und neuen Marktakteuren gewährleistet.
Ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (18/11411) zur „Share Economy“, die ökologischen Chancen zu nutzen und Teilen statt Besitz zu unterstützen, wurde zur weiteren Beratung an den federführenden Wirtschaftsausschuss überwiesen. Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, eine Strategie „Solidarische Wirtschaft“ vorzulegen und Modelle des gemeinwohlorientierten Teilens zu stärken. Auch sollten Freiräume für eine Ökonomie des Teilens geschaffen werden. „Share Economy“ ist ein Sammelbegriff für Firmen, Geschäftsmodelle, Plattformen, Online- und Offline-Communities und Praktiken, die eine geteilte Nutzung von ganz oder teilweise ungenutzten Ressourcen ermöglichen. (hau/09.03.2017)