Grüne wollen einen „sozialen Arbeitsmarkt“ für Langzeitarbeitslose
Mit dem anhaltenden Problem der Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland beschäftigt sich ein Antrag (19/591) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den der Bundestag am Freitag, 2. März 2018, in erster Lesung debattiert und anschließend zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen hat.
Grünen streben einen sozialen Arbeitsmarkt an
In der Vorlage kritisiert die Grünen-Fraktion, dass im November vergangenen Jahres immer noch knapp 862.000 Menschen langzeitarbeitslos gewesen seien, 151.000 davon sogar länger als fünf Jahre. Um neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu bieten und den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, ist laut Antrag eine solidarische Arbeitsmarktpolitik notwendig.
Die Grünen fordern unter anderem, ein neues arbeitsmarktpolitisches Instrument im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zu schaffen, um Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dieser „soziale Arbeitsmarkt“ solle für über 25-Jährige, die bereits länger als 24 Monate ohne Arbeit sind, geöffnet werden. Außerdem sollen diese geförderten Arbeitsplätze sozialversicherungspflichtig sein und es solle Tarif- oder Mindestlohn gezahlt werden, heißt es in dem Vorlage. (nal/02.03.2018)