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Gerold Otten verfehlt Mehrheit für das Amt des Vize­präsidenten

1. Wahlgang – Stellvertreter/in des Präsidenten

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Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. April 2019, den Abgeordneten Gerold Otten (AfD) nicht zum Vizepräsidenten des Bundestages gewählt. Der Vorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl eines Stellvertreters des Bundestagspräsidenten (19/9252) fand bei 393 Nein-Stimmen gegen 210 Ja-Stimmen bei 31 Enthaltungen nicht die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen. Der 63-jährige ehemalige Berufssoldat war 2017 über die Landesliste Bayern seiner Partei in den Bundestag eingezogen. 

In geheimer Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis ist die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich, um in das Vizepräsidentenamt gewählt zu werden. Die AfD hatte in der vergangenen Sitzungswoche am 4. April die Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel vorgeschlagen (19/8856), die im dritten Wahlgang mit 199 Stimmen bei 423 Gegenstimmen und 43 Enthaltungen die erforderliche einfache Mehrheit (mehr Ja- als Nein-Stimmen) nicht erreicht hatte. (vom/11.04.2019)

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