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Podolay verfehlt erneut Mehrheit für das Vize­präsidentenamt

Der von der AfD-Fraktion für das Amt zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages vorgeschlagene Abgeordnete Paul Viktor Podolay konnte am Donnerstag, 7. November 2019, erneut keine Mehrheit hinter sich versammeln. Die Abgeordneten stimmten im zweiten Wahlgang mit 430 Stimmen gegen 189 Stimmen bei 19 Enthaltungen gegen den Wahlvorschlag der Fraktion (19/13963). Bereits im ersten Wahlgang am 26. September 2019 hatte Podolay die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen verfehlt. Der Vorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl eines Stellvertreters des Bundestagspräsidenten (19/13014) hatte bei 397 Nein-Stimmen gegen 214 Ja-Stimmen bei 33 Enthaltungen nicht die erforderliche Mehrheit gefunden. Der 73-jährige Medizintechniker und Publizist aus München war 2017 über die Landesliste Bayern der AfD in den Bundestag eingezogen.

In geheimer Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis ist die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich, um in das Vizepräsidentenamt gewählt zu werden. Bei Wahlen zum Amt des Bundestagsvizepräsidenten waren bisher bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten in jeweils drei Wahlgängen gescheitert. (vom/07.11.2019) 

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