Parlament

AfD-Vorschläge zur Bewälti­gung der Corona­krise abgelehnt

Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. April 2020, einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Coronakrise bewältigen. So viel Freiheit wie möglich, nicht mehr Einschränkungen als nötig“ (19/18738) mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt.

Rücknahme von Maßnahmen

Die Bundesregierung sollte sich nach dem Willen der AfD dafür einsetzen, dass Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung der Corona-Pandemie in einigen Bereichen aufgehoben werden. So sollte gastronomischen Einrichtungen umgehend die Öffnung ermöglicht werden, wenn sie den Mindestabstand und die Einhaltung der Hygienevorschriften gewährleisten können. Hotels und Pensionen, Einrichtungen des Einzel- und Fachhandels unabhängig von der Größe des Betriebs- und Verkaufsbereichs sowie Dienstleistungsgeschäfte und -unternehmen sollten unter den gleichen Voraussetzungen öffnen dürfen.

Die AfD wollte auch Einrichtungen des religiösen Lebens, insbesondere Gotteshäusern, umgehend die Öffnung ermöglichen, wenn Mindestabstand und Hygienevorschriften eingehalten werden. Auch Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Galerien, Ausstellungen und ähnliche Einrichtungen sollten mit dieser Maßgabe wieder besucht werden dürfen. Zoos und Tierparks zählte die Fraktion ebenso dazu. Sportvereine und Sportstätten sollten schließlich ebenfalls unter den genannten Voraussetzungen den Betrieb wieder aufnehmen dürfen. (sas/32.04.2020)

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