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Anhörung zur Daten­souverä­nität des Projekts GAIA-X

Die Sachverständigen sollen sich zur Datensouveränität des Daten-Infrastrukturprojekts GAIA-X äußern.

Die Sachverständigen sollen sich zur Datensouveränität des Daten-Infrastrukturprojekts GAIA-X äußern.

© picture alliance/chromorange

Die Datensouveränität im Zusammenhang mit GAIA-X ist am Mittwoch, 28. Oktober 2020, Gegenstand einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda. Die Sitzung unter Leitung von Manuel Höferlin (FDP) beginnt um 16 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin und dauert zwei Stunden.

Die Sitzung wird live im Internet auf www.bundestag.de übertragen.

Das Projekt GAIA-X

Laut Bundesinnenministerium streben Bundesregierung, Wirtschaft und Wissenschaft eine leistungs- und wettbewerbsfähige, sichere und vertrauenswürdige Dateninfrastruktur für Europa an. Dazu seien unter dem vorläufigen Projektnamen GAIA-X die Grundlagen für den Aufbau einer vernetzten, offenen Dateninfrastruktur auf Basis europäischer Werte erarbeitet worden.

Das Projekt diene dem Ziel, die technische und wirtschaftliche Konzeption einer solchen Infrastruktur zu konkretisieren, auf dieser Basis ein gemeinsames Ökosystem von Anwendern und Anbietern aus Organisationen der öffentlichen Verwaltung, des Gesundheitswesens, Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen zu schaffen und unterstützende Rahmenbedingungen und Strukturen zu etablieren.

„Wiege eines offenen digitalen Ökosystems“ 

Das „Projekt GAIA-X“ werde als Wiege eines offenen digitalen Ökosystems gesehen, in dem Daten sicher und vertrauensvoll verfügbar gemacht, zusammengeführt und geteilt werden können. Ziel sei es, gemeinsam mit weiteren europäischen Ländern für Europa, seine Staaten, seine Unternehmen und seine Bürgerinnen und Bürger die nächste Generation einer vernetzten Dateninfrastruktur zu schaffen, die den höchsten Ansprüchen an digitale Souveränität genügt und Innovationen fördert.

Als Leitprinzipien nennt das Innenministerium den europäischen Datenschutz, Offenheit und Transparenz, Authentizität und Vertrauen, Souveränität und Selbstbestimmtheit, den freien Marktzugang und europäische Wertschöpfung, Modularität und Interoperabilität sowie Nutzerfreundlichkeit. Wirtschaft, Wissenschaft und Politik seien entschlossen, gemeinsam die Voraussetzungen für eine zukunftsorientierte und innovative Datenökonomie in Deutschland und Europa zu schaffen. Wirtschaft und Gesellschaft erwarteten zu Recht, dass die digitale Infrastruktur ein hohes Maß an Sicherheit und Verfügbarkeit aufweist. (vom/26.10.2020)

Zeit: Mittwoch, 26 Oktober 2020, 16 bis 18 Uhr
Ort:  Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101

Interessierte Besucher können sich unter Angabe ihres Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums bis Dienstag, 27. Oktober, 16 Uhr, im Sekretariat des Ausschusses Digitale Agenda anmelden (E-Mail: ada@bundestag.de). Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.

Liste der geladenen Sachverständigen

  • Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M., Humboldt-Universität zu Berlin, Juristische Fakultät
  • Andreas Weiss, eco – Verband der Internetwirtschaft e. V.
  • Dr. Sven Herpig, Stiftung Neue Verantwortung e. V.
  • Peter Ganten, Open Source Business Alliance – Bundesverband für digitale Souveränität e. V.
  • Elisabeth Lindinger, Geschäftsführerin Superrr Lab gGmbH

  • Fabian Biegel, SAP SE

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