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Schäuble mahnt nach An­schlägen Geschlossen­heit des Westens an

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Der Bundestag hat am Mittwoch, 4. November 2020, der Opfer der terroristischen Anschläge in Frankreich und Wien gedacht. „Erneut wurde die offene und freie Gesellschaft von fanatischem Hass heimgesucht – und das in einer Zeit, die bei der Bewältigung der Pandemie eigentlich ganz besonders den Zusammenhalt aller in der Gesellschaft und die Solidarität der Menschen weltweit braucht“, sagte Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble zu Beginn der Plenarsitzung.

„Anschläge auf die gemeinsamen Werte“

Namens des Bundestages sprach Schäuble den Angehörigen der Ermordeten und Verletzten sein Mitgefühl aus – noch immer würden viele Menschen um ihr Leben ringen. Zugleich sicherte er den beiden Nachbarstaaten Deutschlands Unterstützung zu. „Die Hintergründe dieser Wahnsinnstaten müssen schnell und umfassend aufgearbeitet werden, auch da, wo terroristische Netzwerke nach Deutschland reichen“, mahnte er. 

Die Anschläge hätten erneut Europa zum Schauplatz des islamistischen Terrors gemacht. Ziel aber seien die gemeinsamen Werte gewesen, die alle westlichen Gesellschaften einten. Es brauche daher die Geschlossenheit des Westens, „über die Intensivierung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa hinaus“.

„Der islamistische Terror trifft Menschen wahllos“

Der islamistische Terror treffe Menschen wahllos. Aber er ziele immer auf das gleiche: „Auf die Freiheit des Glaubens, auch die Freiheit, nicht zu glauben. Auf unsere Art zu leben. Auf unser Selbstverständnis“, sagte Schäuble und erinnerte im selben Atemzug an die Hintergründe der jüngsten Angriffe.

Während das Attentat von Wien in der Nähe einer Synagoge seinen Ausgang nahm, wurden in Nizza Besucher in einer christlichen Kirche angegriffen. In Paris wurde ein Lehrer ermordet, nachdem er mit seinen Schülern „über das spannungsreiche Verhältnis von Religion und Meinungs- und Kunstfreiheit“ diskutierte habe. Eine Tat, die nach den Worten Schäubles den Prinzipien von Aufklärung und Toleranz gegolten habe

Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die Präsidentschaftswahl in den USA betonte der Bundestagspräsident die Notwendigkeit einer gestärkten transatlantischen Partnerschaft, um „unsere Freiheit und unsere Werte“ zu verteidigen: „Auch deshalb wünschen wir den Amerikanern als unseren Partnern und Freunden, dass sie – wie auch immer die Präsidentschaftswahlen letztlich ausgehen – die tiefe Spaltung ihrer Gesellschaft überwinden.“ (ste/04.11.2020)

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