Generaldebatte der ASGP zu Bürgerräten

Vom 14. bis 16. Oktober 2024 fand die Herbsttagung der Versammlung der Generalsekretäre und Direktoren der nationalen Parlamente (Association of Secretaries General of Parliaments – ASGP) in Genf statt. Die ASGP ist ein beratendes Gremium der Interparlamentarischen Union. Im Rahmen einer Generaldebatte tauschten sich die Generalsekretäre und Direktoren über Erfahrungen mit innovativen Formaten der Bürgerbeteiligung aus. 

Dr. Silke Albin, Leiterin der Abteilung Außenbeziehungen, Analyse und Europa, hat in Vertretung des Direktors beim Deutschen Bundestag die Debatte moderiert und stellte in ihrem einführenden Impulsreferat die positiven Erfahrungen des Deutschen Bundestages mit dem Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ vor. Dabei hob sie drei Erfolgsfaktoren hervor: ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen, eine gute Einbindung in die parlamentarischen Verfahren und ständige Qualitätskontrolle und -sicherung. 

In der Aussprache wurde deutlich, dass das internationale Interesse an den Erfahrungen des Deutschen Bundestages groß ist. Zahlreiche Parlamente sehen einen Bedarf für Innovationen im Bereich der Bürgerbeteiligung, um die repräsentative Demokratie in sich beständig wandelnden Zeiten zu behaupten und zu bereichern. Bürgerräte könnten dabei einen Beitrag zur Rückkopplung zwischen gewählten Repräsentanten und Bürgerinnen und Bürgern leisten und es so erleichtern, mehrheitlich akzeptable und tragfähige Lösungen zu finden. Die Einsetzung eines Bürgerrates durch den Deutschen Bundestag wurde als Vorbild gewürdigt.