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Air Berlin: 57,1 Millionen Insolvenzgeld

Wirtschaft und Energie/Antwort - 07.05.2018 (hib 295/2018)

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesagentur für Arbeit geht nach der Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin von Ausgaben in Höhe von 57,1 Millionen Euro für Insolvenzgeld aus. Wie die Bundesregierung in der Antwort (19/1934) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/1532) mitteilt, kommen 15,8 Millionen Euro an Sozialversicherungsbeiträgen und 5,2 Millionen Euro für Transferkurzarbeitergeld hinzu.

Vor der Insolvenz haben es keine Bürgschaften des Bundes, der KfW oder sonstiger staatlicher Stellen des Bundes für Air Berlin gegeben, erklärt die Bundesregierung. Von dem am 4. September 2017 zugesagten Kredit an Air Berlin über 150 Millionen Euro seien inzwischen 61 Millionen Euro Rückzahlungen bei der KfW eingegangen. Weitere Rückflüsse seien zu erwarten: "Insgesamt geht die Bundesregierung nach derzeitiger Lage der Dinge davon aus, dass auf lange Sicht weitere Rückflüsse im zweistelligen Millionenbereich erzielt werden können."

Die Antwort auf die Frage, welche Unternehmen jetzt die Slots von Air Berlin nutzen, will die Bundesregierung nicht veröffentlichen, weil dadurch verfassungsrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen privaten Unternehmen berührt seien. Die erbetenen Informationen seien als Verschlusssache "VS - Vertraulich" eingestuft und würden in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages zur Verfügung gestellt. Eine Liste, welche Luftfahrtgesellschaften die früher von Air Berlin genutzten Flugzeuge betreiben, ist der Antwort beigefügt.