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Förderung strukturschwacher Regionen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage - 05.07.2018 (hib 487/2018)

Berlin: (hib/PEZ) Die künftige Förderung strukturschwacher Regionen steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/3101) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten verweisen auf den Koalitionsvertrag, in dem eine Überarbeitung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" angekündigt wird. Nun möchten sie wissen, wie hoch die bereitgestellten und die tatsächlichen Mittel für diese Gemeinschaftsaufgabe in den vergangenen zehn Jahren waren und nach welchem Schlüssel sie verteilt werden. Sie erkundigen sich auch nach den Ursachen für nicht abgerufene Mittel und danach, was mit diesem Geld passiert ist.