Gruppierung „Atomwaffen Division“

Berlin: (hib/STO) Eine Gruppierung namens „Atomwaffen Division“ (AWD) ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/3359) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/2960). Wie die Abgeordneten darin ausführten, wurde in einem am 1. Juni 2018 auf einer US-amerikanischen Internetseite veröffentlichten Video die Gründung eines deutschen Ablegers der „explizit neonazistischen AWD“ bekanntgegeben. Diese sei in den USA laut Medienberichten 2015 gegründet worden.

Laut Bundesregierung haben die deutschen Sicherheitsbehörden Anfang Juni 2018 im Rahmen der „Koordinierten Internetauswertung-Rechts“ Hinweise auf die Existenz einer Gruppierung mit dem Namen „Atomwaffen Division“ in Deutschland erlangt. Nach vorliegenden Erkenntnissen ergäben sich keine Anhaltspunkte, die darauf hindeuten, dass es sich bei der AWD um eine terroristische Vereinigung handelt, schreibt die Bundesregierung weiter. „Die Gefährdung durch extrem rechte und rechtsterroristische Gewalttaten in der Bundesrepublik Deutschland bleibt, auch nach der Ankündigung der Existenz eines deutschen Ablegers der AWD, unverändert auf einem abstrakt hohen Niveau“, heißt es in der Antwort ferner.