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Stärkung der Bürgerbeteiligung

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort - 08.08.2018 (hib 575/2018)

Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag nachdrücklich zu einer Stärkung der Bürgerbeteiligung in Wissenschaft und Forschung bekannt und hat diese Herausforderung in einem Grundsatzpapier des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Partizipation beschrieben. In dem heißt es: "(...) qualitätsvolle Bürgerbeteiligung kann die gesellschaftliche Relevanz der Forschungs- und Entwicklungs (FuE) -Politik erhöhen (...), forschungspolitische Entscheidungen nachvollziehbar machen (Transparenz und Legitimität), das Wissen der Vielen - das große Potenzial von Bürgerwissen - nutzen (Crowd Sourcing und Citizen Science), Vertrauen schaffen und die Aufgeschlossenheit erhöhen (...), Interesse wecken und Neugier für das Neue schaffen. Denn nur, wenn der technologische und der gesellschaftliche Fortschritt (technology push/social innovation) auch mit den Bedürfnissen der Zivilgesellschaft (demand pull) abgestimmt wird, zeigt sich eine Gesellschaft zukunftsfähig." Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3625) auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (19/3224). Die Grünen hatten sich dafür ausgesprochen, die Bürgerwissenschaft zu stärken. Sie könne Teil einer transformativen Wissenschaft sein, um neue Antworten auf die großen Herausforderungen wie Klimakrise und Artensterben zu finden, und das Wissenschaftssystem an sich inklusiver zu machen.

Die Bundesregierung betont, dass durch die Einrichtung und Förderung partizipativer Formate, die gesellschaftliche Relevanz von FuE-Politik erhöht werden soll, indem sie von der Zivilgesellschaft formulierte Bedürfnisse berücksichtigt und gegebenenfalls die Zivilgesellschaft bei der Umsetzung von Maßnahmen einbindet. Zahlreiche Förderprogramme und Initiativen der Bundesregierung würden aktive Bürgerbeteiligungen vorsehen.

Die Bundesregierung nennt in ihrer Antwort mehrere Programme mit Fokus auf die Einbindung von Bürgern: Im Rahmen der Bund-Länder-Initiative "Innovative Hochschule" zur Förderung des forschungsbasierten Ideen-, Wissens- und Technologietransfers würden unter anderem Vorhaben zu neuen, vielfach partizipativen Formen für die Vernetzung und Kooperation der Hochschulen, auch mit Einrichtungen der Zivilgesellschaft gefördert. Zur Finanzierung der Förderinitiative stellten Bund und Länder bis zu 550 Millionen Euro für zehn Jahre zur Verfügung. Ein anderes Beispiel mit partizipativen Elementen sei das seit 2012 im Rahmen der Make Light Initiative mit insgesamt circa einer Million Euro sowie in den Fördermaßnahmen Open Photonik (2015 - 2020) und Light Cares (2016 bis 2018) mit zusammen circa 11 Millionen Euro geförderte Projekt.