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H O L D Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Inneres und Heimat/Antwort - 13.09.2018 (hib 661/2018)

Berlin: (hib/STO) Die Projekte des vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) geförderten Bundesprogramms "Demokratie leben!" sind keine Beobachtungsobjekte des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) . Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/4202) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/3940) hervor.

Wie die Bundesregierung darin ausführt, will das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" nach eigenen Angaben "ziviles Engagement und demokratisches Verhalten auf der kommunalen, regionalen und überregionalen Ebene fördern". Hierzu unterstütze es unter anderem "Demokratiezentren zur landesweiten Koordinierung und Vernetzung sowie von Mobiler-, Opfer- und Ausstiegsberatung". Diese Demokratiezentren seien "ebenso wenig wie die anderen Projekte des vom BMFSFJ geförderten Bundesprogrammes ,Demokratie leben!' Beobachtungsobjekte des BfV".