Expertenkommission Antiziganismus

Berlin: (hib/STO) Die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vereinbarte Einsetzung einer Expertenkommission zum Thema Antiziganismus soll laut Bundesregierung spätestens zum Ende des ersten Quartals 2019 vollzogen sein. Mit Blick auf die inhaltliche und strukturelle Gestaltung einer Expertenkommission hat ein erstes Gespräch auf Staatssekretärsebene mit dem Vorsitzenden des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma Ende August 2018 im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat stattgefunden, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/4234) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/3972) schreibt.

Weitere Konsultationen auf Arbeitsebene mit dem Ziel entsprechender Konkretisierungen würden sich im Laufe dieses Jahres noch anschließen, heißt es in der Vorlage weiter. Vorgesehen sei, die Expertenkommission nach dem Bundesgremienbesetzungsgesetz unter Berücksichtigung spezifischer fachlicher und wissenschaftlicher Expertise zusammenzustellen. Aus Gründen der Arbeitsfähigkeit solle die Personenanzahl bei maximal acht bis zehn Personen liegen.