FDP: Bildung in Hessen fällt zurück

Berlin: (hib/ROL) In zahlreichen bedeutsamen bundesweiten Vergleichen fällt das Land Hessen aus Sicht der FDP-Fraktion zurück. Dazu gehöre auch der Bereich Bildung, schreiben die Liberalen in einer Kleinen Anfrage (19/4848). Die hessischen Universitäten würden den Anschluss an die nationale und internationale Spitze verlieren, die Unterrichtsversorgung in den Schulen werde wieder schlechter, Bundesmittel für wichtige Infrastrukturprojekte würden nicht abgerufen und Kindergartengebühren würden erlassen, obwohl landesweit 23.000 Plätze fehlten und die Qualität erhöht werden müsste.

Die Bundesregierung habe am 26. April 2018 einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorgelegt, mit dem das sogenannte Kooperationsverbot im Bildungsbereich gelockert werden soll. Erklärtes Ziel sei es, die Möglichkeiten des Bundes zu erweitern, die Länder und Kommunen bei Investitionen in die kommunale Bildungsinfrastruktur zu unterstützen. Dadurch würden sich neue Einflussmöglichkeiten des Bundes auf die Bildungspolitik der Länder ergeben.

Die FDP möchte unter wissen, wie der Stand der Antragstellung für WLAN-/Glasfaseranschlüsse aus Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Digitalisierung an Schulen, Hochschulen und Bibliotheken sei und wie nach Ansicht der Bundesregierung eine Nachfolgevereinbarung zum Hochschulpakt 2020 zwischen Bund und Ländern aussehen soll. Zudem interessiert die Fraktion, welche Initiativen seitens der hessischen Landesregierung eingebracht wurden.