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Förderung von Innovationen

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage - 06.12.2018 (hib 953/2018)

Berlin: (hib/ROL) In einer Zeit des globalen Wettbewerbs der Wirtschaftsregionen dieser Welt kommen Forschung und Entwicklung (FuE) sowie der Förderung von Innovationen in Deutschland nach Ansicht der AfD eine Schlüsselrolle zu, wie sie in ihrer Kleinen Anfrage (19/6111) betont. Das deutsche Innovationssystem sei durch vielfältige Interaktionen ihrer Akteure an Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und in forschenden Unternehmen geprägt. Die öffentlich finanzierte Forschungsförderung durch Bund und Länder sei seit der Jahrtausendwende zwar kontinuierlich gewachsen, bleibe aber nach wie vor hinter den Erwartungen zurück. Nach Erhebungen des Stifterverbandes für die deutsche Wissenschaft setzten Bund und Länder lediglich 0,91 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) für FuE ein. Die Wirtschaft hingegen bringe zwei Prozent auf.

Die Ergebnisse aus FuE der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen würden nach Ansicht der AfD nach wie vor zu wenig als Quelle für neue Ideen für Verfahren, Produkte und Dienstleistungen genutzt. Deutschland müsse jedoch alle verfügbaren Kräfte mobilisieren, um die noch gute Wettbewerbsposition des Innovationsstandortes zu erhalten und weiter auszubauen.

Die AfD möchte gerne wissen, ob die Fördermaßnahmen "Validierung des Innovationspotenzials wissenschaftlicher Forschung-VIP" und "Validierung des technologischen und gesellschaftlichen Innovationspotenzials wissenschaftlicher Forschung - VIP+" dazu beigetragen habe, einen signifikanten Beitrag zur Identifikation von Forschungsergebnissen mit dem Potenzial für Innovationen zu leisten und damit die Stellung Deutschlands im weltweiten Innovationswettbewerb zu stärken. Ferner interessiert die Fraktion, welche Erfolgsfaktoren nach Kenntnis der Bundesregierung für eine erfolgreiche Verwertung von Forschungsergebnissen aus der Validierungsphase heraus identifiziert werden können und welchen Platz heute Transfereinrichtungen der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Rahmen der Validierungsförderung einnehmen.